Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matti T. • 16.11.2022
Schüler*innen nicht anerkannter aber genehmigter Ersatzschulen können zurzeit laut Berliner Schulgesetz keine BBR Prüfung im 9. Jahrgang machen. Setzen Sie sich für eine Änderung dieser Situation ein?
Portrait von Marcel Hopp
Antwort 30.01.2023 von Marcel Hopp SPD

Ist die Ersatzschule jedoch nicht staatlich anerkannt, so kann keine staatlich anerkannte Prüfung abgelegt werden, da so eben jene Voraussetzungen für staatlich anerkannte Prüfungen nicht erfüllt werden.

Frage von Herbert D. • 16.11.2022
Warum haben Sie gegen die Absenkung des Wahlalters bei Landtagswahlen gestimmt? Halten Sie die Heranwachsenden für unreif und zu unpolitisch?
Portrait von Günther Bergmann
Antwort ausstehend von Günther Bergmann CDU
Frage von Pascal R. • 16.11.2022
Sehr geehrter Herr Heil, die aktuellen Zuverdienstgrenzen bei Hartz4 sind sehr gering. Wird die Höhe nach oben angepasst werden ? 5000 Euro pro Jahr könnten doch unkompliziert genehmigt werden, oder?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Eine gerechte Regelung zu finden, die zum einen die Allgemeinheit finanziell entlastet und die gleichzeitig einen Anreiz zur Arbeitsaufnahme und zum Aufrechterhalten von nicht vollständig Existenz sichernder Beschäftigung für den Bezieher von Leistungen bietet, ist letztlich nur in der Abwägung der oben skizzierten Erwägungen zu finden.

Frage von Anja T. • 16.11.2022
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Guten Abend, die Preise für Flüssiggas sind ebenfalls durch die Decke gegangen....was ist geplant um auch Flüssiggaskunden mit einen Miettank zu entlasten? Die Preise sind so nicht mehr zu stemmen.mfG
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Max S. • 16.11.2022
1.Was stellen Sie sich unter einem TerrFüKdoBw vor? 2.Sind Sie persönlich von dieser Idee überzeugt? 3.Finden Sie es notwendig, dass eine solche Organisation gegründet wurde?
Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort 02.12.2022 von Rüdiger Lucassen AfD

Das Territoriale Führungskommando wurde und wird gegenwärtig aus dem bereits bestehenden Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr umgegliedert. Es ist verantwortlich für die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes, einschl. der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit.