Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Monika S. • 11.02.2026
Wie begründen Sie den Rechtsbruch, den afghanischen Ortskräften in Pakistan die Einreisezusage nach Deutschland zu entziehen und dadurch zukünftige Auslandseinsätze zu gefährden?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 26.02.2026 von Manuel Hagel CDU

Humanität und Sicherheit gehören zusammen. Unkontrollierte Aufnahmeprogramme helfen niemandem.

Frage von Sabine M. • 11.02.2026
Wann setzt die SPD die Empfehlungen der WHO zu Alkohol um und erhöht die Alkoholsteuer so drastisch, dass damit die klammen Kranken- und Pflegekassen gefüllt werden können?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 13.03.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Ich teile Ihre Auffassung, dass die derzeitige Alkoholbesteuerung in Deutschland zu niedrig ist.

Frage von Sabine M. • 11.02.2026
Kann Südafrika als Vorbild zur Lösung des Israel/Palästina-Konflikts dienen? De facto existiert bereits Ein Staat - mit ungleichen Rechten für Juden und Palästinenser
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 25.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Südafrika kann insofern ein Vorbild sein, als dort nach der Apartheid ein System ungleicher Rechte durch internationalen Druck, inneren Widerstand und Verhandlungen überwunden wurde.

Frage von Sabine M. • 11.02.2026
Kann Südafrika als Vorbild zur Lösung des Israel/Palästina-Konflikts dienen? De facto existiert bereits Ein Staat - mit ungleichen Rechten für Juden und Palästinenser.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 12.02.2026 von Fabio De Masi BSW

Ein gerechter Frieden liegt im Interesse der Palästinenser sowie der israelischen Bevölkerung.

Frage von Sabine M. • 11.02.2026
Kann Südafrika als Vorbild zur Lösung des Israel/Palästina-Konflikts dienen? De facto existiert bereits Ein Staat - mit ungleichen Rechten für Juden und Palästinenser
Antwort ausstehend von Michael von der Schulenburg BSW