Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian L. • 05.04.2023
Stimmt es, dass das Krawallmitglied der Hamburger Linkspartei, Bijan Tavassoli, der sich als "lesbische Trans-Muslima" ausgibt, der AfD beigetreten ist? Dies behauptet er öffentlich auf Twitter...
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.04.2023 von Stephan Brandner AfD

Es tut mir leid, Ihnen mitteilen zu müssen, dass mir bisweilen dazu keine Informationen vorliegen.

Frage von Ernst S. • 05.04.2023
Warum werden die mit öffentlichen Geldern finanzierten Abi-Prüfungsaufgaben nicht der Öffentlichkeit unentgeltlich zur Verfügung gestellt, sondern zum privatwirtschaftlichen Gewinn an Verlage verkauft
Daniel Born MdL
Antwort 12.04.2023 von Daniel Born SPD

In Baden-Württemberg sind Prüfungsaufgaben vom Informationsfreiheitsgesetz ausgenommen. Begründet wird dies mit dem Urheberrecht.

Frage von Ernst S. • 05.04.2023
Warum werden die mit öffentlichen Geldern finanzierten Abi-Prüfungsaufgaben nicht der Öffentlichkeit unentgeltlich zur Verfügung gestellt, sondern zum privatwirtschaftlichen Gewinn an Verlage verkauft
Portrait von Andrea Bogner-Unden
Antwort 04.05.2023 von Andrea Bogner-Unden BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In den KMK-Abiturfächern (Deutsch, Mathematik, Englisch und Französisch) werden Aufgaben vom Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) in Berlin für den ländergemeinsamen Aufgabenpool erstellt

Frage von Ernst S. • 05.04.2023
Warum werden die mit öffentlichen Geldern finanzierten Abi-Prüfungsaufgaben nicht der Öffentlichkeit unentgeldlich zur Verfügung gestellt, sondern zum privatwirtschaftliche Gewinn an Verlage verkauft?
Portrait von Alexander Becker
Antwort ausstehend von Alexander Becker CDU
Frage von Norbert R. • 04.04.2023
Am 15.4.23 werden d. letzten 3 AKWs ausgeschaltet. Können Sie ausschließen, daß mit der dann fehlenden Nennleistung keine temp. Stromausfälle auftreten, wenn nicht genügend Strom erzeugt werden kann?
Portrait von Dorothee Martin
Antwort 10.05.2023 von Dorothee Martin SPD

Es drohen keine Blackouts

Frage von Liza F. • 04.04.2023
Plant die Bundesregierung ein Vorgehen gegen missbräuchliche Abmahnungen nach dem Urheberrecht, wie bereits im Wettbewerbsrecht gültig, damit Stefan Böhme endlich keine Millionen mehr scheffeln kann?
Portrait von Wolfgang Fackler
Antwort 05.04.2023 von Wolfgang Fackler CSU

Da Sie Ihre Frage an die Bundesregierung richten, bin ich der falsche Ansprechpartner.