Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jakob Daniel M. • 21.03.2022
Welche Maßnahmen erwarten die Bevölkerung in Deutschland, falls die angepeilte Corona-Impfquote durch eine mögliche Impfpflicht nicht erreicht wird?
Profilbild von Dr. Herbert Wollmann
Antwort 28.03.2022 von Herbert Wollmann SPD

Bis auf Bußgelder wird es keine Maßnahmen geben. Das geht aus den Beschlussvorlagen eindeutig hervor.

Frage von Thomas F. • 21.03.2022
Weshalb wurde und wird für das Saarland mit Svolt gearbeitet, statt wirklich innovative Unternehmen wie Redwood Materials von JB Straubel?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 22.03.2022 von Anke Rehlinger SPD

Es hat uns besonders gefreut, mit den Ansiedlungsplänen von SVOLT eine langfristige Ansiedlung bekanntgeben zu können, die eine hervorragende Nachricht für den Wirtschaftsstandort Saarland ist.

Frage von Thomas F. • 21.03.2022
Überkapazitäten v. Elektro-Autobatterien. Warum fördern Sie SVolt Batteriefabrik als zukunftsweisend?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 22.03.2022 von Anke Rehlinger SPD

Die Produktion in Heusweiler soll bereits im Jahr 2022 anlaufen, bis dahin sollen an diesem Standort rund 150 Arbeitsplätze entstehen.

Frage von Michael K. • 21.03.2022
Seit 1957-2020 wurden laut Hochrechnung durch VDR/DRV rund 909 Milliarden Euro aus der Rentenkasse für "versicherungsfremde Leistungen" von der Regierung aus der Rentenkasse entnommen.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Ich möchte Sie bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, zu wenden

Frage von Rita S. • 21.03.2022
Ist das Mobilitätsgeld auch für Hartz IV Empfänger vorgesehen? Wenn ja mit welcher Begründung?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.05.2022 von Hubertus Heil SPD

Mit meinem Vorschlag zur Einführung eines Mobilitätsgeldes für Beschäftigte mit geringem und mittlerem Einkommen sollten die gestiegenen Energiekosten abgefedert werden.