Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maike H. • 29.04.2022
Wie hoch sind in Ihrem Haushalt die Rückstellungen für die -ungedeckten- Pensionen und Bezüge der Beamten und Abgeordneten sowie deren Übergangsgelder und sonstigen Bezüge ?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

der Bundeshaushalt weißt keine Rückstellungen aus

Frage von Inge F. • 29.04.2022
Warum werden Kulturzentren wie das Habibi Atelier in Harburg nicht weiter vom Bezirksamt gefördert?
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 04.06.2022 von Metin Hakverdi SPD

Aufgabe der bezirklichen Projektförderung soll nur eine Anschubfinanzierung sein und sollte das Ziel haben, dass die geförderten Projekte mittelfristig auf eigenen Beinen stehen können

Frage von Elisabeth S. • 29.04.2022
In welchem Wert wurden vom BMG seit 2020 Covid-Impfstoffe gekauft, was davon liegt noch auf Lager und wie gedenkt das Ministerium mit diesen – bereits überholten – Impfstoffen zu verfahren?
Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort 14.07.2022 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Impfstoffe sind nicht unwirksam. Die evidenzbasierte Forschung geht klar davon aus, dass die Impfung auch bei Omikron schützt.

Frage von Elisabeth S. • 29.04.2022
In welchem Wert wurden vom BMG seit 2020 Covid-Impfstoffe gekauft, was davon liegt noch auf Lager und wie gedenkt das Ministerium mit den ja bereits überholten Impfstoffen zu verfahren?
Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 06.05.2022 von Kathrin Vogler Die Linke

Dafür ist sicherlich das schlechte Pandemie-Management von Jens Spahn und anschließend von Karl Lauterbach verantwortlich; allerdings schlägt hier auch die abnehmende Impfbereitschaft zu Buche.

Frage von Elisabeth S. • 29.04.2022
In welchem Wert wurden vom BMG seit 2020 Covid-Impfstoffe gekauft, was davon liegt noch auf Lager und wie gedenkt das Ministerium mit den ja bereits überholten Impfstoffen zu verfahren?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 28.10.2022 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

das BMG in der Abschätzung der Mengen zur Impfstoffbestellung gerade im 2. Quartal 2021, als auf dem deutschen Markt genug Impfstoff verfügbar war, nach dem gerichtet hat, was von Ärzt*innen an Bedarfen gemeldet und bestellt wurde.

Frage von Ingeborg B. • 29.04.2022
Ich bin 100% schwerbehindert,bekomme ich auch Geld?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Mit unseren Koalitionspartnern haben wir ein Maßnahmenpaket mit schnellen, spürbaren und breiten Entlastungen für die Mitte der Gesellschaft und besonders Betroffene vereinbart