Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens A. • 09.05.2022
Sehr geehrter Herr Gahler Wie stehen sie zur Impfplicht im Gesundheitswesen ?
Portrait von Torsten Gahler
Antwort 10.05.2022 von Torsten Gahler AfD

Eine allgemeine und einrichtungsbezogene Covid-19-Impfpflicht wird abgelehnt. Ich bin für eine freie Impfentscheidung.

Frage von Christoph P. • 09.05.2022
Wie wird das Verbots der Rentendoppelbesteuerung bei den 140.000 Rentnern adressieren, die Einspruch gegen den Steuerbescheid 2021 eingelegt haben und über 1 Jahre auf eine Bearbeitung warten?
Portrait von Markus Herbrand
Antwort 13.10.2022 von Markus Herbrand FDP

Um genau diese Gefahr abzuschwächen, hat Bundesfinanzminister Lindner die vollständige steuerliche Abzugsfähigkeit von Rentenbeiträgen um zwei Jahre von 2025 auf 2023 vorgezogen.

Frage von Ralf D. • 09.05.2022
Sehr geehrter Herr Bär, warum ist der Umgang mit Flüchtlingen aus Afghanistan so unterschiedlich? Bayern je nach Landkreis.
Portrait von Karl Bär
Antwort 21.07.2022 von Karl Bär BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Situation von Geflüchteten ist leider sehr stark abhängig davon, in welchem Bundesland und teilweise sogar in welchem Landkreis sie landen.

Frage von Rainer A. • 09.05.2022
Die Linke in Deutschland das 2 Mal mit Wahlniederlage 2022 + nicht mehr in 2 Landesparlamenten! Wie erklären Sie diese Wahlniederlagen der Linken ? Was erwarten Sie für die Linken bei der NRW - WAHL ?
Martin Schirdewan
Antwort 11.07.2023 von Martin Schirdewan Die Linke

Die Menschen in Deutschland brauchen eine starke, linke Partei, die sich für soziale Gerechtigkeit und eine Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen einsetzt

Frage von Rainer A. • 09.05.2022
WARUM antworten Sie nicht ? Von mir sind 2 Fragen noch nicht beantwortet !
Martin Schirdewan
Antwort 11.07.2023 von Martin Schirdewan Die Linke

Bitte entschuldigen Sie die späten Antworten

Frage von Bernd B. • 09.05.2022
Wird bzw. sollte das Cannabislegalisierungsgesetz so konzipiert, dass es im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig wird (als Einspruchsgesetz, falls dies erforderlich wird)?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 19.05.2022 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Klar ist aber, dass wir Grüne, egal in welcher politischen Konstellation immer dafür kämpfen, möglichst viele unserer Inhalte bei Regierungsbeteiligungen auch umzusetzen.