Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Die Bundesregierung ist gewillt, die Nutzung von Photovoltaik stärker zu fördern und hat diese Regelung deshalb zum 1. Januar 2023 ausgesetzt.

Zur eigentlichen Messung des THC-Gehalts bei Konsument*innen gibt es derzeit verschiedene zur Verfügung stehende Verfahren

Da ich mich nicht anderweitig geäußert habe, bleibt mir hier nur zu sagen, dass ich wie Sie jeden Krieg verurteile.

Ich habe nicht die Absicht, Die Linke zu verlassen. Damit stehe ich auch ihr zur Verfügung.

Auch wenn die Ankündigung noch Spielraum für Verbesserungen lässt, sind wir froh, dass die gerechtfertigte Angleichung vorgenommen werden soll und sehen dies als Erfolg unserer hartnäckigen Arbeit.

Auch eine weitere Verringerung der Anzahl der Wahlkreise durch einen Neuzuschnitt des Wahlgebiets würde das zugrundeliegende Problem nicht lösen.