Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Hoch
Antwort 23.02.2026 von Clemens Hoch SPD

Im vergangenen Jahr haben die Landesregierung und ich durch die Änderung des HochschulG auch die Gebühren für einen Zweit Studium abgeschafft.

Portrait von Lars Rieger
Antwort 24.02.2026 von Lars Rieger CDU

Auf welches Grundrecht beziehen Sie sich in Ihrer Frage, wie man die Sicherheit in Deutschland stärken kann, ohne ein von Ihnen nicht näher beschriebenes Grundrecht einzuschränken?

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Sicherlich ist die deutsche Diplomatie weitgehend bemüht, niemanden zu provozieren und ausgleichend zu wirken. Klare Worte oder Einordnungen sind aber mitunter notwendig oder werden bewusst gewählt.

Frage von Jenny S. • 23.02.2026
Kein Einsatz eines AfD-Prüfverbots?
Maximilian Ludwig
Antwort 24.02.2026 von Maximilian Ludwig FREIE WÄHLER

1. Massenhaft verbreitete "Fragen", nur zur Stimmungsmache, verdienen keine Antwort - 2. Gleiche Rechte und Chancen bei Wahlen für alle demokratischen Parteien

Frage von Jenny S. • 23.02.2026
Kein Einsatz eines AfD-Prüfverbots?
Portrait von Luca Köngeter
Antwort 23.02.2026 von Luca Köngeter FDP

Ein Verbot der AfD löst keine Probleme, vertieft die Spaltung und könnte vor dem Bundesverfassungsgericht scheitern, was der Partei zudem Antrieb geben würde.

Frage von Jenny S. • 23.02.2026
Kein Einsatz eines AfD-Prüfverbots?
Verheiratet u.Familienvater, von 3 Kindern
Antwort 24.02.2026 von Torsten Krause Bündnis C

Ich halte ein Parteienverbot tatsächlich nicht für demokratisch. Der Dialog und das Finden von Kompromissen gelten als wichtige Bestandteile einer Demokratie.