Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Eine Übergewinnsteuer müsste in das System der Finanzverfassung eingegliedert werden und materiellen Grundrechten standhalten.

Notwendige Investitionen in die Schieneninfrastruktur müssen mit einem besseren Baustellenmanagement, einer verlässlicheren Planung und einer konsequenten Ausrichtung an den Bedürfnissen der Fahrgäste einhergehen.

Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesministerium für Verkehr per E-Mail an buergerinfo@bmv.bund.de.

Die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens anzugehen ist einstimmige SPD-Beschlusslage.

Die Konsequenz daraus kann aber weder eine bloße Personaldebatte noch die Übernahme von Positionen der AfD sein.

Wie das neue Klinikgebäude im Einzelnen gestaltet sein wird, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschließend sagen. Für uns ist dabei klar, dass wir die weiteren Planungen sowohl aus gesundheitspolitischer als auch aus wirtschafts- und klimapolitischer Perspektive eng und kritisch begleiten werden.