Antwort 20.01.2026 von Jan Wenzel Schmidt AfD
Maßgeblich für die Einstellung war die fachliche Expertise von Herrn Christian Lüth, nicht seine frühere Funktion.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.01.2026 von Beatrix von Storch AfD
Wir wollen Wehrpflichtige ausschließlich für die Verteidigung des Territoriums der Bundesrepublik Deutschland einsetzen.
Antwort 22.01.2026 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den Bau der nordmainischen S-Bahn befürworte ich ausdrücklich, da sie einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs in unserer Region leistet.
Antwort 19.01.2026 von Bernd Lange SPD
Europa sollte geschlossen auf US-Zölle reagieren und das Anti-Coercion-Instrument nutzen; Finanzinstrumente spielen dabei keine direkte Rolle.
Antwort 23.01.2026 von David McAllister CDU
Ziel bleibt es, besonnen, verhältnismäßig und regelbasiert zu handeln. Dabei ist das Anti-Coercion-Instrument (ACI) der Europäischen Union eine mögliche Option. Dieses Instrument schafft erstmals einen klaren rechtlichen Rahmen, um auf wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen von Drittstaaten reagieren zu können.
Antwort 20.01.2026 von Tobias Krull CDU
Die Regelung zur pauschalen Übernahme eines Beitrags des Dienstherrn zur freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung der Beamten ist mit Wirkung vom 01.01.26 (unabhängig vom Veröffentlichungsdatum) in Kraft getreten