Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maria G. • 05.04.2026
Was denken Sie über die Zwangsrekrutierungen und die Lage der Bevölkerung in der Ukraine? Wollen Sie sich dagegen einsetzen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 07.04.2026 von Fabio De Masi BSW

Ich halte diesen „Fleischwolf“ auf beiden Seiten - der Ukraine und Russland - für völlig unverantwortlich

Frage von Jenny B. • 02.04.2026
Warum nutzen Sie das Sondervermögen nicht, um mehr Demokratieprojekte zu fördern? Und zweckentfremden es stattdessen für ihre Haushaltslücken?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Mittel des Sondervermögens stehen ausschließlich für Investitionen zur Verfügung, nicht für konsumtive Ausgaben

Frage von Hubert F. • 02.04.2026
Wieso wettert ihre Partei gegen die Zweite Evaluierung des CanG?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 04.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Cannabis-Evaluation zeigt klare Schwächen. Jetzt braucht es sachliche Nachsteuerung statt ideologischer Schnellschüsse.

Frage von Reiner B. • 02.04.2026
Handelt es sich beim Angriff der USA und Israels auf den Iran vom 28. Februar um einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 05.04.2026 von Christoph Ploß CDU

Die Bundesregierung prüft derzeit die völkerrechtlichen Fragen, die Sie aufwerfen.

Frage von Christoph K. • 02.04.2026
Warum macht die Kommission für die Kassen nur Vorschläge, die noch teurer sind, für noch schlechtere Konditionen? Da könnten wir ein System günstiger von einem Nachbarland übernehmen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 07.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Reform statt Systemkopie: Effizienz steigern, Versorgung stärken, Kosten gezielt steuern statt einfache Lösungen versprechen