Leistungsanspruch und Vergütungssystem sind unterschiedliche Ebenen; hier muss vorsichtig abgewogen werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.07.2026 von Simone Borchardt CDU
Antwort 09.07.2026 von Simone Borchardt CDU
Vergütung bleibt rechtlich gebunden, aber nicht gesetzlich vorgezeichnet
Antwort 10.07.2026 von Hans Theiss CSU
Ich stimme dem GKV-BeitragsstabilisierungsGesetz zu und auch dem Entschließungsantrag.
Antwort 10.07.2026 von Thorsten Frei CDU
Deutschland pflegt aus Überzeugung langjährig die transatlantische Partnerschaft und vertritt die eigenen Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen.
Antwort 10.07.2026 von Nicole Gohlke Die Linke
Auch aus dem von Ihnen beschriebenen Problem ist für mich und meine Fraktion klar: Wir stimmten geschlossen dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz und den Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen heute im Bundestag nicht zu.
Antwort 10.07.2026 von Nicole Gohlke Die Linke
Überlegungen, wie die die Kopplung des Rentenalters an die Lebenserwartung und somit für eine kontinuierliche automatische Erhöhung des Rentenalters stimme ich und stimmen wir Linken nicht zu