Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 19.04.2026 von Christoph Ploß CDU

Ich habe meinen vorherigen Antworten nichts mehr hinzuzufügen.

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 22.04.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Im Hinblick auf Ihre Idee zur Schaffung eines Landesamtes für Mobilität möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich persönlich die bisherigen Strukturen für vollkommen ausreichend halte.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Für mich ist klar: Klimaschutz ist unerlässlich, aber er muss mit wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit und sozialer Ausgewogenheit verbunden werden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Mit Blick auf die GKV sollte eine Lösung gefunden werden, die von der Allgemeinheit getragen wird. Grundsätzlich ist das Problem aber nicht neu, sondern besteht seit Jahrzehnten.

Portrait von Henri Schmidt
Antwort 25.04.2026 von Henri Schmidt CDU

CDU debattiert über Ergänzung von Art. 3: Schutz gilt schon, aber klare Nennung könnte Signal sein. Wichtig: Rechtsstaat stärken und Diskriminierung bekämpfen

Portrait von Oliver Kirchner
Antwort 18.04.2026 von Oliver Kirchner AfD

Bitte die Frage richtig adressieren.