Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Schütze
Antwort 12.03.2026 von Annette Schütze SPD

Beamt*innen leisten in ihren unterschiedlichen Bereichen jeden Tag unverzichtbare Arbeit. Wir sind uns der besonderen Verantwortung für sie voll bewusst und ich gehe fest davon aus, dass im Rahmen des Gesetzgebungsverfahren eine gute Lösung gefunden werden wird.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 11.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Die aktuelle Eskalation zwischen Iran, Israel und den USA erfüllt mich mit großer Sorge.

Dr. Monika Jiang, parteifrei für Aufarbeitung und Demaskierung der Politik mit Mut zu Wahrheit und Frieden
Antwort 09.03.2026 von Monika Jiang Einzelbewerbung

Ich trete ein für Grund- und Menschenrechte, die Würde jedes Einzelnen genau so wie für Meinungs-, Presse- und Therapiefreiheit

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 09.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Mit dem nunmehr erfolgten Landtagsbeschluss ist zunächst erst einmal die verfassungsgemäße Alimentation der Beamtinnen und Beamten für das Jahr 2025 rückwirkend sichergestellt worden.

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 09.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Mit dem nunmehr erfolgten Landtagsbeschluss ist zunächst erst einmal die verfassungsgemäße Alimentation der Beamtinnen und Beamten für das Jahr 2025 rückwirkend sichergestellt worden.