Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Sudmann
Antwort 17.05.2026 von Heike Sudmann Die Linke

Unabhängige Gutachten durch den Landesrechnungshof und Wissenschaftler*innen werden von uns weiterhin gefordert. Ein Knebelvertrag mit dem IOC ist abzulehnen.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 15.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Straßenhunde in der Türkei: Mitgefühl ist wichtig, aber Deutschland kann türkisches Recht nicht einfach stoppen.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 15.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Weniger Krankenkassen ja, aber die großen Kostentreiber entstehen in der Versorgung, nicht in der Verwaltung.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.05.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Finanzkommission "Gesundheit" hatte einen klaren Konsolidierungsauftrag. Parallel dazu haben wir ebenfalls eine Strukturkommission Gesundheit eingesetzt, die sich gewiss auch mit der Organisation der Leistungsträgerseite und der Zahl der Krankenkassen befassen dürfte. Diese Ergebnisse, die Basis für weitergehende Reformen sein sollen, erwarten wir zum Jahresende. Dass ich diesen Ergebnissen nicht vorgreifen möchte, dafür haben Sie sicherlich Verständnis.

Portrait von Franziska Kersten
Antwort 15.05.2026 von Franziska Kersten SPD

Unsere Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas soll in den nächsten Monaten einen Entwurf dafür vorlegen. Da sie im engen Austausch mit dem DGB und weiteren Sozialpartnern steht, vertraue ich darauf, dass sie eine sozialverträgliche Lösung finden wird.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 19.05.2026 von Ralf Stegner SPD

Die Kürzung der psychotherapeutischen Honorare ist kein Beschluss von Bundestag oder Bundesregierung. Über die Vergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheidet die gemeinsame Selbstverwaltung.