Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Angelika K. • 03.11.2025
Wann stoppt die Politik endlich die grauenhaften Massentötungen der Strassenhunde in der Türkei, die es bereits seit 2024 dort gibt ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Eine politische Intervention aus Deutschland dürfte der Sache hingegen nicht dienlich sein.

Frage von Johannes W. • 03.11.2025
Sehr geehrter Herr Dobrindt, Wie sieht es mit Ihren Plänen zu den Return Hubs aus? Und wie soll die illegale Migration kontrolliert werden, die mittels der Einreise durch Flüge erfolgt?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 03.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Details dazu habe ich im kürzlich im Deutschen Bundestag erläutert. Sie finden meine Rede hier: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2025/10/bt-geas.html

Frage von Michael R. • 02.11.2025
Sehr geehrter Herr de Vries, Bundesweit wurden vereinzelt bei der Bundestagswahl 2025 Stimmen nachgezählt. Wurden auch in Hamburger Wahlkreisen Stimmen nachgezählt oder überprüft? MfG, Michael R
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 05.11.2025 von Christoph de Vries CDU

Mir sind keine Fälle bekannt, in denen in Hamburger Wahlkreisen Stimmen nachgezählt oder überprüft werden mussten.

Frage von Achim F. • 02.11.2025
Gibt`s keine Beschwerdemöglichkeit vorab am Verfassungsgericht weil der Wahlprüfungsausschuss seit 8 Monaten nach der Bundestgswahl zu keiner Entscheidung kommt bzgl.Neuauszählung BSW ?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 07.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Sollte der Wahlprüfungsausschuss nicht zeitnah entscheiden, werden wir die von den Verfassungsrichtern genannten Möglichkeiten einer Klage aufgreifen.

Frage von Petra S. • 02.11.2025
Sehr geehrter Herr Frei, warum wurde das Heizungsgesetz noch nicht abgeschafft, wie von der CDU/CSU im Wahlkampf versprochen?Die kommunalen Wärmeplanungen verunsichern die Bevölkerung erheblich.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Insofern danke ich für Ihr Verständnis, dass nicht alle vereinbarten Maßnahmen im 144-seitigen Koalitionsvertrag in den ersten Monaten umgesetzt sind - wir arbeiten allerdings weiterhin mit Hochdruck daran, Deutschland so schnell es geht wieder fit für die Zukunft zu machen.