Bei dem "unmittelbaren" Bezug der Gegenstände zu dem Verfolgungsschicksal der Opfer des Holocausts handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der im konkreten Einzelfall unter Würdigung aller relevanten Umstände ausgelegt werden muss.
Der zentrale Ansprechpartner ist für die Vernetzung der StA mit den jüd. Gemeinden zuständig und ein Angebot für die Betroffenen antisemitischer Diskriminierung
Wir GRÜNEN halten diese Kürzungen für unverantwortlich.
Uns geht es nicht um die Ansprechpartner in der Staatsanwaltschaft, sondern um die Besetzung der Stelle des Antisemitismusbeauftragten in Hamburg.
Es ist also unsere Verantwortung, dass Kinder und Jugendliche in einer digitalen Welt gesund und entwicklungsgerecht aufwachsen können. Wir müssen den Schutz von Kindern stärken, aber gleichzeitig ihre altersgerechte Teilhabe sichern und ihre Befähigung zu einem kompetenten Umgang fördern.
Sie können sich sicher sein: Ich und wir als grüne Partei stehen geschlossen gegen die Bebauung des Tempelhofer Feldes und kämpfen gemeinsam mit den Anwohnenden, Initiativen und der Zivilgesellschaft gegen die Bebauungspläne von CDU und SPD.