Wir hören, dass das Fahrradleasing im öffentlichen Dienst Sachsen-Anhalts im 1. Halbjahr 2026 kommen soll. Wir werden diese Frage im Finanzausschuss dem zuständigen Finanzministerium in diesem Monat noch einmal offiziell stellen.
Auf Abgeordnetenwatch äußere ich mich als Bundestagsabgeordnete in der Regel zu bundespolitischen Themen.
Ich kenne die vermeintlichen Hürden für die Annahme von digitalen Zahlungsmitteln - sie sind quasi nicht existent
Über die konkreten Änderungen in der Migrationspolitik können Sie sich hier informieren:
Als AfD haben wir uns stets dafür eingesetzt, dass der Patient die freie Wahl haben muss, ob er schulmedizinischen oder alternativen Behandlungsmethoden den Vorzug geben möchte.
Die aktuellen Kraftstoffpreise stellen für Pendlerinnen und Pendler sowie all jene, die auf das Auto angewiesen sind, eine erhebliche Belastung dar. Aktuelle Rechnungen des Finanzministeriums gehen jedoch davon aus, dass der Bund nicht von den gestiegenen Kraftstoffpreisen profitieren wird.