Die Souveränität Deutschlands wird nicht durch Lautstärke gewahrt, sondern durch Verlässlichkeit, diplomatische Handlungsfähigkeit und die Bereitschaft, in schwierigen Lagen Verantwortung zu übernehmen. In diesem Sinne kann ich kein Mäandern erkennen.
die anhaltende Strukturschwäche der SPD in Sachsen-Anhalt unterscheidet sich fundamental von den historisch gewachsenen, stabilen Bedingungen bei uns in Niedersachsen
Ich teile die Bedenken von Herrn Khalid, der mit seiner Gemeinde nachweislich großartige Integrations- und Präventionsarbeit leistet und auch schon von der Bundesregierung dafür hervorgehoben wurde.
Ich hege keinerlei Zweifel daran, dass Sebastian Fiedler und die gesamte SPD-Bundestagsfraktion mit beiden Beinen fest auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.
Der Regionalplan Nordosthessen sieht nicht vor, die Trassensicherung für die Kanonenbahn zwischen Homberg und Treysa fortzuführen. Stillgelegte Bahntrassen werden für den Ausbau von Radwegen vorgesehen.
Elternunterhalt darf berufliche Leistung nicht bestrafen und braucht klare Grenzen gegen dauerhafte Überforderung.