Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Waldemar S. • 03.07.2026
> 52 € Stundenertrag für Psychotherapie, 102 € für Fachärzte (BPtK, Mai > 2026). Unterstützen Sie einen Änderungsantrag, der Psychotherapie aus der > BStabG-Ausgabenbegrenzung herausnimmt?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 03.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychotherapie ist wichtig, aber kein Bereich kann sich der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung vollständig entziehen.

Frage von Felix B. • 03.07.2026
Kann man den Bürgerinnen bei der telefonischen Krankschreibung nicht vertrauen? Oder aus welchen Gründen soll sie abgeschafft werden? Sind Sie persönlich für oder gegen die Abschaffung? Wenn ja warum?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 03.07.2026 von Christoph Ploß CDU

Ihre Darstellung weise ich zurück

Frage von Felix B. • 03.07.2026
Welche wissenschaftliche Grundlage gibt es für die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung und werden Sie sich für ihren Erhalt einsetzen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 03.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Krankschreibung braucht wieder klare Hürden.

Frage von Karin B. • 03.07.2026
Welche Möglichkeiten sehen Sie, siehst du, die automatisierte und anlasslose Weitergabe sensibler Daten von trans*, inter* und nicht-binären Personen (TIN*) an Polizeibehörden zu verhindern?
Portrait von Thomas Hentschel
Antwort 03.07.2026 von Thomas Hentschel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir antworten dir ausführlich per Mail, aber natürlich wird sich Thomas gegen eine Meldeverordnung einsetzen. Die rechtlichen Möglichkeiten werden gerade geprüft.

Frage von Erik C. • 03.07.2026
Wie stellen Sie/Ihre Partei sicher, dass Sozialausgaben,wie im Pflege-/Gesundheitssektor, nicht für zu hohe Rüstungsausgaben aufgegeben werden? Auch in Betracht der aktuellen Real-/ Bedarfslage.
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 03.04.2026 von Daniel Bettermann SPD

Uns als Bundestagsfraktion ist sehr wichtig, dass soziale Sicherheit und äußere Sicherheit nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen.

Frage von Erik C. • 03.07.2026
Welche Volksentscheid- Möglichkeiten gibt es auf Landesebene? Haben Sie da interessante Beispiele aus Ihrem Land Hessen ? Wieviel Prozent Beteiligung bedarf es, damit ein Plebiszit erfolgreich ist?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 03.04.2026 von Daniel Bettermann SPD

In Hessen gibt es zwei Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger sich direkt mit ihrer Stimme zu beteiligen.