Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von hildegard P. • 22.02.2026
Das Gutachten zum Heilpraktikerrecht stuft eingeschränkte Heilerlaubnisse als verfassungswidrig ein und empfiehlt eine umfassende Neuregelung. Sollen die Künstlerischen Therapien darin erfasst werden?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 25.02.2026 von Simone Borchardt CDU

Rechtsgrundlage für Heilpraktiker reformieren, Patientensicherheit stärken und künstlerische Therapien mit klarer Rechtsgrundlage verantwortungsvoll sichern

Frage von Martin K. • 22.02.2026
Wie stehen Sie persönlich zur Einführung einer Zuckersteuer in Deutschland? Sollte sich eine künftige Landesregierung Baden-Württembergs im Bundesrat aktiv dafür einsetzen?
Matthias Dietrich, Bewerber der ÖDP im Wahlkreis 42 Pforzheim
Antwort 24.02.2026 von Matthias Dietrich ÖDP

Eine Zuckersteuer ist zu befürworten, sofern sie nicht zu einem Bürokratie-Monster ausartet.

Frage von Martin K. • 22.02.2026
Wie stehen Sie persönlich zur Einführung einer Zuckersteuer in Deutschland? Sollte sich eine künftige Landesregierung Baden-Württembergs im Bundesrat aktiv dafür einsetzen?
Portrait von Thomas Poreski
Antwort 24.02.2026 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin dafür, dass alle Produkte die Folgekosten enthalten. Eine Zuckersteuer ist insofern notwendig und ein sinnvolles marktwirtschaftliches Instrument.

Frage von Hilmar R. • 21.02.2026
Nach Art. 87e IV GG iVm dem RegG ist auch der SPNV regionalisiert. Weshalb sehen Sie bzgl. Pünktlichkeit, Taktung pp. nur die DB in der Zuständigkeit?
Portrait von Stephan Wefelscheid
Antwort 22.02.2026 von Stephan Wefelscheid FREIE WÄHLER

Eine Reise mit der DB ist nach meiner Erfahrung praktisch nicht mehr planbar. Züge fallen aus oder kommen sehr verspätet.

Frage von Andreas S. • 21.02.2026
Wie stehen Sie zur Übernahme der zahnärztlichen Behandlungskosten durch die Krankenkassen?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 23.02.2026 von Andreas Stoch SPD

Auch ich war ehrlich gesagt irritiert über den Vorschlag aus den Reihen des CDU-Wirtschaftsrats.

Frage von Daniel H. • 21.02.2026
Rechtsextremismus unter Jugendlichen - Was möchten Sie als Ministerpräsident konkret unternehmen, um dieser Herausforderung nachhaltig zu begegnen?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 25.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wer an Schulen Haltung zeigt und extremistischen Tendenzen entgegentritt, hat meine uneingeschränkte Unterstützung.