Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Wenn ich im politischen Sprachgebrauch vom Mittelstand aus dem Schwarzwald spreche, meine ich in der Regel vor allem kleine und mittlere Betriebe aus der Region — oft Familienunternehmen, Handwerk und Zulieferer.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Am Ende entscheiden die einzelnen Unternehmen, welche Arbeitsplätze sie anbieten können bzw. benötigen. Unser Ziel als Union ist neues Wirtschaftswachstum und damit auch neue Arbeitsplätze - unabhängig von einzelnen Branchen!

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Da das Gesetzgebungsverfahren noch gar nicht begonnen hat, machen Spekulationen in meinen Augen keinen Sinn.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 25.06.2026 von Lars Castellucci SPD

Die Sprachkenntnisse für eine Einbürgerung werden bereits heute durch anerkannte und qualitätsgesicherte Prüfungen nachgewiesen

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 29.06.2026 von Dagmar Schmidt SPD

Politisch halte ich es für nicht vertretbar, Menschen, die wie Sie unmittelbar vor dem geplanten Renteneintritt stehen und ihre beruflichen sowie privaten Entscheidungen längst darauf ausgerichtet haben, nachträglich die Grundlage dieser Planung zu entziehen. Darauf werde ich auch in den anstehenden Beratungen bestehen.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 26.06.2026 von Dirk Wiese SPD

Wir werden selbstverständlich auch über den Vertrauensschutz für besonders langjährig Versicherte diskutieren, wenn das Rentenpaket im parlamentarischen Verfahren verhandelt wird.