Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tina E. • 25.04.2023
Namensänderung: In ihrer Reform des Namensrechts wurden Vornamen nicht aufgenommen, wenn ich das richtig gelesen habe. Warum nicht?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Für uns Freie Demokraten ist klar: Das deutsche Namensrecht ist hoffnungslos veraltet. Es ist so flexibel wie Beton und so modern wie ein Kohleofen - und deshalb wird es Zeit, dieses Recht zu ändern!

Frage von Michael H. • 25.04.2023
Sollen Staatsanwaltschaft/ Polizei entlastet werden durch die Absicht künftig Fahrerflucht ohne Personenschaden als Ordnungswidrigkeit einzustufen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.05.2023 von Marco Buschmann FDP

Eine Entscheidung, ob und wie eine mögliche Anpassung erfolgt, ist noch nicht getroffen worden

Frage von Susanne K. • 25.04.2023
Wie sehen Sie die Energiewende des Bundes bei denkmalgeschützte Häuser in Baden-Württemberg? Steht Ihre Partei für den Erhalt des Kulturguts mittels Förderungen oder Ausnahmen !?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 10.05.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Interessen des Denkmalschutzes und die der Energiewende müssen abgewogen werden. Der Gesetzentwurf zur Novellierung des GEG enthält eine Ausnahmeregelung.

Frage von Susanne K. • 25.04.2023
Ihre Partei möchte die Energiewende mit einem sozialen Aspekt durchsetzen. Sehen Sie nicht die Gefahr dass man mittels Schwarzarbeit oder selbst Handwerkern sein Einkommen drücken möchte?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 23.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus Ihrer Frage geht nicht hervor, worauf sich ihre These stützt. Wir haben keine Anhaltspunkte für Ihre Vermutung, daher können wir Ihre Frage leider nicht abschließend beantworten.