Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 12.06.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Es gibt noch keine abschließenden Ergebnisse, das heißt, es ist immer noch nicht eindeutig geklärt, wer für den Anschlag verantwortlich ist. Insofern weise ich Ihren Täuschungsvorwurf mit aller Vehemenz zurück.

Hakan Demir
Antwort 12.06.2023 von Hakan Demir SPD

Eine Mitteilungspflicht bei Annahme einer weiteren Staatsangehörigkeit ist aktuell nicht geplant.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 15.06.2023 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das ist kompletter Blödsinn, aber auch kompletter Blödsinn wird durch die Meinungsfreiheit gedeckt

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 02.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hierzu wird meiner Kenntnis nach von den Behörden derzeit ermittelt, zudem gibt es Recherchen von Journalisten, die öffentlich verfügbar sind. Mir ist nicht ersichtlich von welcher Quelle ich im Vorhinein hätte informiert werden können.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 04.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In Deutschland hat die Generalbundesanwaltschaft im vergangenen Jahr ein Ermittlungsverfahren zur Sabotage an der „Nord Stream“-Pipeline eingeleitet. Es obliegt den ermittelnden Institutionen und der Rechtsprechung sich zu Verdachtsmomenten zu äußern.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 18.06.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ermittlungen und Äußerung von Verdachtsmomenten obliegen den Ermittlungsbehörden und der Rechtsprechung.