Frage von Dieter S. • 18.06.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 20.06.2025
Das ist eine Frage, die nur die israelische Regierung gesichert beantworten könnte
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Frage von Manfred G. • 18.06.2025
Antwort von Andreas Schwarz SPD • 25.06.2025
Ich habe diese zum Anlass genommen und eine entsprechende Anfrage mit Bitte um Einschätzung an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gesendet.
Frage von Toralf A. • 18.06.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 20.06.2025
Ein Zeitplan zum Gesetzgebungsverfahren sowie ein entsprechender Gesetzentwurf zur Übernahme der Tarifeinigung auf die Beamten ist bisher noch nicht durch das zuständige Bundesinnenministerium an das Bundeskanzleramt übermittelt worden
Frage von Ina S. • 18.06.2025
Antwort von Nicole Gohlke Die Linke • 23.06.2025
Es ist jetzt oberstes Gebot, den Schutz von Zivilist*innen in den Mittelpunkt politischer Verantwortung zu stellen.
Frage von Kerstin L. • 18.06.2025
Antwort von Julia Klöckner CDU • 11.07.2025
Im Vordergrund steht hierbei die notwendige politische Neutralität der Verwaltung
Frage von Hermann F. • 18.06.2025
Antwort von Vasili Franco BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.06.2025
Wir hatten in unserer Regierungszeit die BSR gestärkt, auch hat diese die Reinigung von großen Parkanlagen übernommen und mehr Mülleimer wurden aufgestellt. Dennoch bleibt der Einsatz gegen Vermüllung für mich eine hohe Priorität.