Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael E. • 26.04.2026
Sind sie für die Reaktevierung der kaiserbahn und Sitz der DB dialog wieder in schwerin und Aubau des Molli netzes und Erhalt Ic hotels Schwerin und Rosstock
Ina Latendorf
Antwort 29.04.2026 von Ina Latendorf Die Linke

Für die „Kaiserbahn“ genannte Strecke Hagenow – Zarrentin – Landesgrenze MV/SH (-Ratzeburg) wurde ein Fahrgast­aufkommen prognostiziert, dass eine Reaktivierung möglich erscheinen lässt

Frage von Jens v. • 25.04.2026
Könnte man Menschen die sich selbst gegen ärztlichen Rat aus dem Krankenhaus entlassen und Dan wieder mit Krankenwagen eingeliefert werden nicht an den Kosten beteiligt?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Bereits jetzt gibt es Regelungen, wonach Krankenkassen Folgekosten bei vorzeitiger Entlassung gegen ärztlichen Rat unter Umständen nicht übernehmen.

Frage von Clarissa G. • 25.04.2026
Guten Tag Herr Frei, nach der Veröffentlichung des Manifestes von Alex Karp sollten wir den Einsatz von Palantir stark überdenken - wie sehen sie das?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Jeder Einsatz solcher Software muss streng an rechtliche Vorgaben, Transparenz und parlamentarische Kontrolle gebunden sein – das gilt für alle Anbieter gleichermaßen.

Frage von Peter S. • 25.04.2026
In Ihrer Rede vom 24.04.26 zitierten Sie mehrfach Erwin Rommel als OB von Stuttgart. Meinten Sie Manfred Rommel oder identifizieren Sie sich mit den Positionen des Generalfeldmarschalls?
Lars Rohwer
Antwort 28.04.2026 von Lars Rohwer CDU

Die Zitate stammen von Manfred Rommel. Im stenographischen Protokoll des Deutschen Bundestages wurde eine entsprechende Korrektur vorgenommen.

Frage von Joachim Maurice M. • 25.04.2026
Patientensicherheit muss Rechtsnorm werden. Was hindert Parteien und Sie persönlich, Patientensicherheit als Rechtsanspruch im SGB V zu verankern? Sind Sie bereit, das Thema proaktiv zu bearbeiten?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 26.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Patientensicherheit ernst nehmen heißt, konkrete Verbesserungen zu schaffen statt mit pauschalen Rechtsformeln Stimmung zu machen.

Frage von Jürgen S. • 24.04.2026
Was treibt die Spritpreise so nach oben?
Portrait von Alexander Hold
Antwort 30.04.2026 von Alexander Hold FREIE WÄHLER

Die aktuellen Krisen, insbesondere der Iran-Krieg und die Blockade der Straße von Hormus treiben die Rohölpreise und in der Folge auch die Treibstoffpreise nach oben.