Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich sprach von einem hypothetischen Fall im Konjunktiv, um den Punkt zu verdeutlichen.

Portrait von Klaus Mack
Antwort 16.07.2026 von Klaus Mack CDU

Der BFD ist Teil des Dienstmodells für Soldaten auf Zeit. Gleichzeitig müssen wir die Bundeswehr attraktiver machen, um mehr Personal zu halten.

Lachend am Geländer
Antwort 20.07.2026 von Tanja Machalet SPD

Die von den Verbänden vorgetragenen Sorgen nehmen wir sehr ernst. Nach unserer Bewertung in der Fraktion zu der vorgesehenen Regelung wird durch die Streichung der Angemessenheitsprüfung keine gesetzliche Mindestvergütung für psychotherapeutische Leistungen abgeschafft.

Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 09.07.2026 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ihre Sorgen bezüglich der Auswirkungen des Regierungsentwurfes zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz auf die psychotherapeutische Versorgung teile ich vollumfänglich.

Portrait von Boris Rhein
Antwort 17.08.2026 von Boris Rhein CDU

Aus Sicht der Hessischen Landesregierung gehen diese Nachbesserungen nicht in allen Punkten so weit, wie es fachlich wünschenswert wäre. Wir haben uns daher dafür eingesetzt, den Kreis der von Einschränkungen ausgenommenen Leistungen weiter zu fassen und die Vergütungsregelungen stärker abzusichern.

Portrait von Björn Simon
Antwort 22.07.2026 von Björn Simon CDU

Mir ist eine verlässliche psychotherapeutische Versorgung wichtig. Die geäußerten Sorgen nehme ich ernst und begleite die weiteren Regelungen aufmerksam.