Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Das Thema ist im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD ausdrücklich verankert.

Daher ist es leider nicht möglich, eine konkrete Anzahl von Stunden für Forschungstätigkeit an der HS-Bund anzugeben.

Die AfD ist eine unsere Demokratie zutiefst verachtende Partei.

Demokratie braucht lösungsorientierte Politik. Parallel ist eine Prüfung eines AfD-Verbots durch das BVerfG wichtig. Ein breites Bündnis ist dafür unverzichtbar

Wir lassen nicht zu, dass Kräfte wie die AfD den Zusammenhalt zerstören. Ihr Ziel ist es, demokratische Institutionen zu schwächen und Misstrauen zu säen. Rückzug ist keine Option, gerade jetzt braucht es Haltung.

Das Verhalten der Union bzgl. Frau Prof. Brosius-Gersdorf hat unserem Land und der Demokratie nachhaltig geschadet, das darf sich definitiv nicht wiederholen.