Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Beantwortet

Frage von Louis S. • 05.09.2025

Wo bleibt die Gegenwehr beim Thema CanG?

Antwort von Dirk Wiese

SPD • 08.09.2025

Für die SPD ist klar: Eine Rückkehr zur alten Verbotspolitik wird es mit uns nicht geben

Bundestag

Cannabis

Frage von Daniel K. • 05.09.2025

Welches Problem soll durch Ihre Grenzpolitik eigentlich gelöst werden?

Antwort von Alexander Dobrindt

CSU • 09.09.2025

Der Politikwechsel in der Asyl- und Migrationspolitik ist notwendig, um die Überforderung unseres Landes zu beenden.

Bundestag

Frage von Claudia H. • 05.09.2025

Sehr geehrte Frau Poschmann, ich möchte Sie höflich fragen, wie Sie zur zukünftigen Förderung der Solarenergie stehen. Ich möchte eine Fotovoltaik-Anlage installieren und die Klimaziele unterstützen.

Antwort von Sabine Poschmann

SPD • 12.09.2025

Ich befürworte weitere Maßnahmen, insbesondere für private Photovoltaikanlagen auf Wohnhäusern. Gerade durch Entbürokratisierung und einfachere Genehmigungsverfahren für Mieter gibt es hier noch viel Potenzial. Das ist entscheidend, um unsere Klimaziele zu erreichen.

Bundestag

Frage von Xaver W. • 05.09.2025

Wie stehen Sie nach dem Fall Liebich zum Selbstbestimmungsgesetz?

Antwort von Carmen Wegge

SPD • 15.09.2025

Es wird wegen des Missbrauchs des Selbstbestimmungsgesetzes durch eine Person nicht langjährige Arbeit, Überzeugung und ein wichtiges Gesetz infrage gestellt.

Bundestag

Frage von Hannah I. • 05.09.2025

Wieso werden die Finanzierungsprobleme der gesetzl. Rentenversicherung durch die in diesem Herbst geplanten Gesetzesvorhaben verschärft ohne gleichzeitige Reform, die auch Aktive schützt?

Antwort von Thorsten Frei

CDU • 06.09.2025

Wir werden durch die Ausweitung des Sozialpartnermodells und steuerliche Anreize die betriebliche Altersversorgung verbessern und mehr Beschäftigten zugänglich machen.