Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Annette S. • 16.01.2022
Gilt eine Impfpflicht auch für EU Bürger, die nach D zum Urlaub reisen/durchreisen oder zur Arbeit pendeln? Wie oft wird dann jedes Jahr geimpft damit man am gesellschaftlichen Leben teilnehmen darf?
Portrait von Tobias Hans
Antwort 17.01.2022 von Tobias Hans CDU

Es gibt derzeit in Deutschland keine Impfpflicht.

Frage von Annette S. • 16.01.2022
Wird die Impfpflicht auch für Menschen gelten, die aus der EU nach D in den Urlaub fahren, bzw. zur Arbeit pendeln? Wer legt fest wie viele Impfungen pro Jahr gegen die Mutante verpflichtend sind?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 01.02.2022 von Marco Buschmann FDP

Die konkrete Ausgestaltung, etwa mit Blick auf den Geltungsbereich, wird aus den zur Abstimmung vorzulegenden Anträgen hervorgehen.

Frage von Annette S. • 16.01.2022
Erfasst die Impfpflicht auch Menschen, die nach D ein-durchreisen, bzw. täglich zur Arbeit pendeln? Wer legt jährlich fest wie oft und womit gegen die jeweilige Mutante geimpft werden muss?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 16.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

Zum Glück sind die Impfauflagen mittlerweile aufgehoben

Frage von Heidi O. • 16.01.2022
Wie begründen Sie die Tatsache dass gerade bei Omikron Geimpfte und Ungeimpfte das Virus weitergeben und trotz dieser Tatsache eine einrichtungsbezogene Impfpflicht irgendeinen Sinn machen soll?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 27.01.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Die Begründung der Regierung – nicht meine – lautet, dass die Weitergabe durch Ungeimpfte viel häufiger geschehe als durch Geimpfte

Frage von Heidi O. • 16.01.2022
Wie begründen Sie die Tatsache dass gerade bei Omikron Geimpfte und Ungeimpfte das Virus weitergeben und trotz dieser Tatsache eine einrichtungsbezogene Impfpflicht irgendeinen Sinn machen soll?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 28.01.2022 von Klaus Holetschek CSU

Um das Infektionsgeschehen dauerhaft beherrschen zu können, erscheint es darüber hinaus auch erforderlich, die Impfpflicht auf die gesamte Bevölkerung auszuweiten.

Frage von Heidi O. • 16.01.2022
Wie begründen Sie die Tatsache dass gerade bei Omikron Geimpfte und Ungeimpfte das Virus weitergeben und trotz dieser Tatsache eine einrichtungsbezogene Impfpflicht irgendeinen Sinn machen soll?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 12.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner