Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 03.02.2022 von Franziska Giffey SPD

Auf https://www.berlin.de/corona/ kann der aktuelle Stand der Infektionsschutzmaßnahmen gegen das Corona-Virus nachvollzogen werden.

Portrait von Leon Eckert
Antwort 31.01.2022 von Leon Eckert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir werden in dieser Legislaturperiode einen Versteuerungsnachweis für gewerbliche und private Immobilienkäufer*innen aus dem Ausland [...] einführen.

Portrait von Julian Pahlke
Antwort 21.01.2022 von Julian Pahlke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dreh und Angelpunkt für eine wirksame Bekämpfung der organisierten Kriminalität, zu der auch die Mafia zählt, ist außerdem eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 31.01.2022 von Lars Castellucci SPD

Die SPD ist schon länger für eine Bargeldobergrenze von 10.000 Euro, das war aber mit dem bisherigen Koalitionspartner nicht zu machen. Nun soll demnächst eine solche Obergrenze EU-weit eingeführt werden

Portrait von Martina Renner
Antwort 23.05.2022 von Martina Renner Die Linke

Umso mehr freue ich mich, dass der Landtag meines Bundeslandes Thüringen einen „Mafia-Untersuchungsausschuss“ eingesetzt hat, der u.a. klären soll, wie und wann „mutmaßliche Mitglieder oder Unterstützer der 'Ndrangheta (…) erstmalig in Thüringen Fuß gefasst haben

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 19.01.2022 von Carmen Wegge SPD

die Bundesregierung wird die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität zu einem Schwerpunkt der deutschen Sicherheitsbehörden machen.