Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Janina M. • 23.06.2025
Warum wird das Brutto-Einkommen anstatt das zu versteuernde Einkommen (wie es bei der Elterngeldgrenze bereits der Fall ist) als Bemessungsgrundlage für die Elternunterhaltspflicht verwendet?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Es geht um Pragmatismus und Normenklarheit

Frage von Janina M. • 23.06.2025
Warum wird das Brutto-Einkommen anstatt das zu versteuernde Einkommen (wie es bei der Elterngeldgrenze bereits der Fall ist) als Bemessungsgrundlage für die Elternunterhaltspflicht verwendet?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 27.06.2025 von Johann Saathoff SPD

Ich vermute, dass die Verhandler des Koalitionsvertrages seinerzeit die 100.000 Euro-Grenze wählten, da sie im Rechtskreis SGB bereits bestand

Frage von detlef l. • 21.06.2025
wie geht es weiter mit dem schliessen der gesetzeslücke bei der aufstellung vom windpark teupitz im landschaftsschutzgebiet?
Portrait von Daniel Freiherr von Lützow
Antwort 21.06.2025 von Daniel Freiherr von Lützow AfD

Selbstverständlich werde ich das Angebot der Ministerin annehmen um diese Lücke im Einzelnen zu betrachten und Möglichkeiten der Korrektur dieses Fehlers besprechen.

Frage von Michael F. • 21.06.2025
Ist es korrekt, dass der ehemalige Pressesprecher der AfD, Christian Lüth, momentan einer ihrer Mitarbeiter im Bundestag ist. Wenn ja, welche Funktion hat er bei Ihnen?
Jan Wenzel Schmidt
Antwort 23.06.2025 von Jan Wenzel Schmidt AfD

Er arbeitet mir für den Arbeitskreis Finanzen zu, da er einst bei der FDP für diesen Bereich mit tätig war

Frage von Andrea A. • 21.06.2025
Warum dauert es bei der Hamburger Beihilfe Stelle so lange. 5 Wochen und immer noch nicht den Finger gerührt. Für einen chronisch kranken Menschen unerträglich.
Portrait von Lena Silke Otto
Antwort 09.07.2025 von Lena Silke Otto SPD

Die bestehenden Rückstände sind bekannt und werden innerhalb der Verwaltung aktiv thematisiert

Frage von Julian R. • 21.06.2025
Waren Sie in die Entscheidungsfindung von Herrn Wissing bzgl des Planfeststellungsverfahrens für die B64N eingebunden?
Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 03.07.2025 von Henning Rehbaum CDU

In die Entscheidungsfindung von Herrn Dr. Wissing als einem von SPD und Bündnis90/Die Grünen getragenen Minister wurde ich als Oppositionspolitiker nicht eingebunden.