Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Awet Tesfaiesus
Antwort 21.07.2022 von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Natürlich freue ich mich, dass es immer mehr Möglichkeiten zur Bekämpfung des Corona Virus und einer Infektion gibt. Die Entwicklung und Zulassung von Paxlovid ist dabei ein wichtiger Schritt.

Portrait von Martina Renner
Antwort 07.02.2022 von Martina Renner Die Linke

Ich begreife das Impfen als solidarischen Akt und warne davor, Omikron auf die leichte Schulter zu nehmen.

Portrait von Jan Korte
Antwort 08.04.2022 von Jan Korte Die Linke

Vor dem Hintergrund dieser leichtsinnigen und verantwortungslosen Öffnungspolitik ist eine Impfpflicht weder verhältnismäßig, noch ist sie offensichtlich mit unseren kaputtgesparten Behörden durchsetzbar.

Portrait von Emilia Fester
Antwort 14.07.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Haftungsübernahme ist durch den Gesetzgeber klar geregelt und das ist wichtig und gut. Es besteht bundeseinheitlich ein Anspruch auf Entschädigung.

Portrait von Ingo Bodtke
Antwort 16.07.2022 von Ingo Bodtke FDP

Die Aufgabe eines Politikers sehe ich darin, nach bestem Wissen und Gewissen zum Zeitpunkt der Entscheidung sich zu positionieren. Das habe ich getan.

Portrait von Nicole Bauer
Antwort 08.12.2023 von Nicole Bauer FDP

Inzwischen habe ich, basierend auf weiteren Informationen und Rückmeldungen, erkannt, dass die Entscheidung für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht möglicherweise nicht die optimale Lösung bzw. falsch war. Es ist daher wichtig anzuerkennen, dass sich die Situation und Erkenntnisse im Verlauf der Zeit ändern können und daraus zu lernen.