Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich teile die Auffassung, dass der Nahostkonflikt diverse Ursachen hat, die allerdings nicht - so wie Sie zu insinuieren scheinen - in der alleinigen Verantwortung Israels liegen.

Tobias Krull
Antwort 02.12.2025 von Tobias Krull CDU

Die gesetzliche Änderung hat jetzt die Ebene der Fachausschüsse durchlaufen. Der endgültige Beschluss im Landtag ist im Dezember diesen Jahres vorgesehen.

Portrait von Andreas Schwab
Antwort 02.12.2025 von Andreas Schwab CDU

Derzeit scheint die Europäische Union mit derartig vielen verschieden gelagerten Herausforderungen konfrontiert zu sein, dass aus meiner Sicht ein neuer Versuch für eine EU-Verfassung nicht besonders erfolgversprechend wäre

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 01.12.2025 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist nicht die Intention, Organ- und Patientenflüge zu besteuern. Die Botschaft ist: Wir lassen uns nicht von Superreichen, die aus Unvernunft handeln und im erheblichen Übermaß Ressourcen vergeuden, das Klima ruinieren.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 02.12.2025 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Entscheidend ist für mich: Der ÖPNV muss verlässlich und bezahlbar sein und dafür braucht es Lösungen, die dauerhaft tragfähig sind

Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort 02.12.2025 von Sebastian Münzenmaier AfD

Nein, das stimmt nicht