Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 31.03.2026
Ist der Angriffskrieg gegen den Iran nicht ein eklatanter Bruch des Völkerrechtes? Wie sollte darauf reagiert werden? Wie denken Sie über diesen Angriffskrieg? https://unric.org/de/charta/
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 31.03.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Ein von mir in Auftrag gegebenes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages bestätigt - das ist ein völkerrechtswidriger Krieg.

Frage von Stefanie W. • 30.03.2026
Wie kann es sein, dass Menschen von der EU ohne rechtsstaatliche Grundlage sanktioniert werden?
Sebastian Everding draußen im Grünen
Antwort 31.03.2026 von Sebastian Everding Tierschutzpartei

Zu dieser Thematik kann ich Ihnen leider keine qualifizierte Rückmeldung geben, da bitte ich um ihr Verständnis.

Frage von Friedrich M. • 30.03.2026
Werden in der Renten-Kommission auch die Pensionen mit in die Diskussion aufgenommen?
Portrait von Annika Klose
Antwort 31.03.2026 von Annika Klose SPD

Bis zur Mitte dieses Jahres sollen entsprechende Ergebnisse gemeinsam erzielt werden. Dabei möchte ich den Ergebnissen der Kommission nicht vorweggreifen.

Frage von Ulrike B. • 29.03.2026
Warum ist eine Organisation wie HateAid, die Opfer digitaler Gewalt unterstützt, für Sie zu links, um sie mit Bundesmitteln zu fördern? Finden Sie digitale Gewalt nicht so schlimm?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 29.03.2026 von Christoph Ploß CDU

KI-generierte Deepfakes sollen dadurch unter Strafe gestellt werden.

Frage von Sven R. • 29.03.2026
Warum müssen manche Rentner höhere Krankenkassenbeiträge zahlen, obwohl das Solidarsystem eigentlich nach der Leistungsfähigkeit funktioniert?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 31.03.2026 von Simone Borchardt CDU

Unterschiedliche Beitragssätze bei Renten führen zu Ungleichbehandlung, Ursache ist die getrennte Bewertung von gesetzlicher Rente und Betriebsrente

Frage von Jacob F. • 29.03.2026
Halten Sie die mir hier von Ihnen erteilten Antworten zu Vergütungsfragen im Sinne von Transparenz und Bürgerfreundlichkeit für angemessen und zeitgemäß?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 29.03.2026 von Christoph Ploß CDU

Ihre Fragen wurden bereits beantwortet.