Antwort 30.11.2025 von Martin Pätzold CDU
Dies würde an den Lebensrealitäten der Anwohner vor Ort vorbeigehen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.11.2025 von Hartmut Honka CDU
Für mich klingen viele ihrer Aussagen, welche ich den Medien entnehme, spaltend und mit einer Vorliebe für eine autoritäre Gesellschaftsordnung.
Antwort 29.11.2025 von Oliver Schenk CDU
Ich sehe im Omnibus daher vor allem eine Chance: für mehr Kohärenz im Digitalrecht, für weniger unnötige Bürokratie und für mehr europäische Wettbewerbsfähigkeit.
Antwort 28.11.2025 von Lisa Schubert Die Linke
Die Vorgaben der EU müssen zwingend in allen EU-Ländern umgesetzt werden, da andernfalls Vertragsverletzungsverfahren drohen
Antwort 28.11.2025 von Lydia Hüskens FDP
Es ist nicht die Aufgabe von Parteien, selber Wohnungen zu bauen. Aufgabe von Parteien ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen es für Investoren (Wohnungsbaugesellschaften, -Genossenschaften oder Private) interessant ist, neue Gebäude zu bauen und alte immer wieder zu sanieren.
Antwort 28.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Bildung ist Ländersache in Deutschland, weil die Kultur- und Bildungshoheit laut Artikel 30 des Grundgesetzes bei den Bundesländern liegt