Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 14.03.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die konkrete Vergütung für ambulante Psychotherapie wird auf Bundesebene durch die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen – insbesondere die Kassenärztliche Bundesvereinigung und den GKV-Spitzenverband – vereinbart. Auf Landesebene haben wir darauf nur begrenzten direkten Einfluss.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Der Staat kann mit Milliarden für die Modernisierung des Staates für eine Initialzündung sorgen, aber nur durch ein spürbares Wirtschaftsplus kann dieser auch seinen Aufgaben nachkommen

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 14.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Sobald dieses Urteil vorliegt und entsprechend ausgewertet worden ist, werden wir höchstwahrscheinlich ein weiteres Gesetzgebungsverfahren starten, um die verfassungsgemäße Alimentation ab den Jahren 2008 sicherzustellen.

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 14.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Darüber hinaus müssen wir momentan die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts abwarten, bei dem aktuell ein Verfahren zur Besoldung in Niedersachsen anhängig ist. Sobald dieses Urteil vorliegt und entsprechend ausgewertet ist, wird höchstwahrscheinlich ein weiteres Gesetzgebungsverfahren gestartet werden, um die verfassungsgemäße Alimentation ab den Jahren 2008 sicherzustellen.

Portrait von Sascha Ruffer
Antwort 13.03.2026 von Sascha Ruffer Volt

Menschen die nicht an der digitalen Transformation teilhaben können müssen daher vollumfänglich abgeholt werden. Sei es über entsprechend unterstützende Angebote oder anderen Hilfestellungen.

Antwort 13.03.2026 von Matthias Frey FDP

Wir leben in einer digitalen Welt