Entscheidungen treffe ich auf Basis von Fakten und im Dialog mit Kolleginnen und Kollegen. Die Fraktion hat zu Ihrer ersten Frage noch keine abschließende Position gefunden, sodass ich diese heute nicht beantworten kann.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.03.2026 von Felix Schreiner CDU
Antwort 26.03.2026 von Christoph Ploß CDU
Die Angaben können Sie öffentlich einsehen und abrufen.
Antwort 25.03.2026 von Christoph Ploß CDU
Ihre Darstellung weisen wir entschieden zurück.
Antwort 26.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Wir Abgeordnete, allen voran meine Kollegin Evelyn Schötz, Sprecherin für Pflege und psychische Gesundheit, bringen unsere Position dazu im Bundestag immer wieder in den Diskurs ein. Wir stellen Anfragen und unterstützen die Kritik aus der Praxis und von Fachverbänden, mit denen wir im Austausch stehen.
Antwort 25.03.2026 von Claudia Moll SPD
Die Freigabe strategischer Ölreserven dient dazu, die Versorgung insgesamt zu stabilisieren und extreme Preisspitzen abzufedern. Sie ist jedoch kein Instrument, um den Verbrauch nach Verwendungszweck zu steuern.
Antwort 25.03.2026 von Christoph Ploß CDU
Unsere Position ist klar: Wer die Intimsphäre verletzt, muss die volle Härte des Gesetzes spüren