Weiterbildungsfinanzierung in der Psychotherapie sichern, Ziel ist klar, konkrete Beschlüsse und ein fester Zeitplan fehlen bislang.
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Gewalt im Fußball bleibt ein Thema. Vereine und Staat sind gefordert, Sicherheit weiter zu stärken. Ziel bleibt: sichere Stadien für alle.
Gerade für die Wirtschaft (mittelfristig), wäre eine dauerhafte Senkung der Stromsteuer (auf EU-Mindestniveau) notwendig. Langfristig braucht es daher eine verlässliche Ausweitung des Energieangebots, effizient und technologieoffen. Und hier käme u.a. auch Kernkraft ins Spiel.
Es sollte die Aufgabe der Regierung sowie jedes Politikers sein, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen spürbar zu verbessern.
Auch wenn noch betont wird, dass eine Genehmigung „derzeit“ nicht benötigt werde oder lediglich Formsache sei, schafft die Änderung die Möglichkeit, dass zukünftige Regierungen die Auslegung verschärfen. Freiheitsrechte dürfen niemals vom Wohlwollen der Regierung abhängen.
Bereits jetzt gibt es Lehrerinnen, die im Schuldienst ein Kopftuch tragen und die Schulgemeinschaft in der Praxis nicht vor besondere Herausforderungen stellen.