Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 20.02.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe lediglich auf die Komplexität des von Ihnen vorgeschlagenen Verfahrens samt Ermittlung von Bedürftigkeit im Heimatland verwiesen, nicht auf gesteuerte Integration insgesamt. Das bedeutet explizit NICHT, dass ich gesteuerte Zuwanderung per se ablehne, ganz im Gegenteil!

Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 20.02.2026 von Sascha Herr parteilos

Integration ist Bringschuld. Der Staat hilft, aber ersetzen kann er sie nicht. Wer sich einbringt und unsere Regeln akzeptiert, erhält Unterstützung.

Frage von Emanuel S. • 20.02.2026
Sind Sie für den Abbau von Beamtenstellen?
Portrait von Manuel Hailfinger
Antwort 20.02.2026 von Manuel Hailfinger CDU

Mit Aufgabenabbau, Strukturreform und Effizienzsteigerungen reduzieren wir das Personal in der Kernverwaltung um zehn Prozent in den kommenden fünf Jahren.

Portrait von Manuel Hailfinger
Antwort 20.02.2026 von Manuel Hailfinger CDU

Als allerletztes Mittel kommt eine Ganzkörperfixierung dann zur Anwendung, wenn ein unmittelbare Gefahr besteht.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Biokraftstoffe können zwar entlang der gesamten Produktionskette eine günstigere Treibhausgasbilanz haben als fossile Kraftstoffe, aber für die Klimawirkung ist immer die Gesamtmenge der freigesetzten Treibhausgase maßgeblich, nicht der „Verbrauch“ von CO2.