Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Ich kann mit Hilfe Ihrer Angaben weder überprüfen, ob Sie sich legal im Land aufhalten, noch ob Sie straffällig werden, einer terroristischen Vereinigung angehören und auf welcher Grundlage Sie in Deutschland leben.

Macit Karaahmetoglu
Antwort 24.11.2025 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Die Aussage, es würde "nichts passieren" ist unzutreffend. Gern lege ich Ihnen den aktuellen Verfahrensstand sowie ein paar Erläuterungen dar, um Ihre Frage zu beantworten:

Macit Karaahmetoglu
Antwort 24.11.2025 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Ich sehe unsere Demokratie viel mehr gestärkt dadurch, dass wir im Bundestag einen Wahlprüfungsausschuss haben, der sorgfältig prüft, ob Wahlfehler bei Wahlen vorgelegen haben. Es findet dabei im Übrigen keine Verzögerung statt. Gern lege ich Ihnen den aktuellen Verfahrensstand sowie ein paar Erläuterungen dar:

Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 21.11.2025 von Sascha Herr parteilos

Ich helfe Menschen, nicht Szenen. Mein Engagement ist echt, nicht extrem. Kontakte bedeuten keine Nähe – ich stehe klar gegen jede Form von Extremismus.

Portrait von Jens Dietrich
Antwort 23.11.2025 von Jens Dietrich AfD

Ich werden Ihre Anregung gerne aufnehmen und prüfen, ob wir sie in den Arbeitsplan integrieren können. Von mir aus sehr gerne!

Claudia Heber, CDU
Antwort 21.11.2025 von Claudia Heber CDU

Herr Bude ist, wie Sie selbst schreiben, Soziologe. Ich kann nicht ganz folgen, mit welcher Expertise er einem parlamentarischen Gremium bei der Bewertung eines solchen Sachverhalts hilfreich sein könnte, die letztlich epidemiologische, mindestens jedoch medizinische Kenntnisse aus meiner Sicht voraussetzt.