Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von hildegard P. • 13.05.2026
Warum nennt das GKV-BstG keine Streichung der Phytotherapie obwohl diese unter die Regelung des § 2 Abs. 1 S. 3 SGB V fällt ? Für wie viele Erkrankungen liegen Studien nach EbM vor?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 13.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Phytotherapie ist nicht Homöopathie, entscheidend sind Evidenz, Nutzen und klare GKV-Regeln.

Frage von Kristin W. • 12.05.2026
Unterstützen Sie eine EU-weite KI-Risikostrategie, die diese Szenarien adressiert, sowie eine ergänzende nationale Strategie? Welche konkreten Schritte planen Sie in dieser Legislaturperiode?
Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 13.05.2026 von Andreas Schwab CDU

Ich halte es für entscheidend, dass Europa Innovation und Risikominimierung gemeinsam denkt: Wir müssen einerseits international wettbewerbsfähig bleiben, andererseits aber klare Leitplanken für Sicherheit, Grundrechte und demokratische Stabilität setzen.

Frage von Klaus W. • 12.05.2026
Wann kommt die gerechte Finanzierung der GKV und die Abschaffung der Beihilfe Privilegien?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 13.05.2026 von Matthias Mieves SPD

Ich setze mich in Bezug auf die Versicherung von Bürgergeldempfänger:innen in den anstehenden Verhandlungen für deutliche Verbesserungen in Richtung Kostendeckung ein. Des Weiteren kämpft die SPD für die solidarische Bürgerversicherung und für progressive Mehrheiten in Bund und Ländern zur Umsetzung.

Frage von Ricardo F. • 12.05.2026
Wie bewerten die SPD und die Bundesregierung die dauerhafte Repression in Kuba und welche Unterstützung gibt es für die dortige Zivilgesellschaft?
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 12.05.2026 von Gabriela Heinrich SPD

In der SPD-Bundestagsfraktion, insbesondere bei den Menschenrechtspolitikerinnen und -politikern ist uns die schwierige Menschenrechtslage in Kuba sehr bewusst. Deutschland engagiert sich als einer der größten Geber bei der humanitären Hilfe, auch für Kuba.

Frage von hildegard P. • 12.05.2026
Warum soll die Kostenahme der GKV für Verfahren der Besonderen Therapierichtungen gestrichen werden und für Methoden der Komplementärmedizin bestehen bleiben?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 12.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Faire Prüfung statt Pauschalurteil: Maßstab bleibt der nachweisbare Nutzen für die Versorgung.