Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 09.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Weiterbildungsfinanzierung in der Psychotherapie sichern, Ziel ist klar, konkrete Beschlüsse und ein fester Zeitplan fehlen bislang.

Antwort 08.04.2026 von Bernd Rudolph BSW

Gewalt im Fußball bleibt ein Thema. Vereine und Staat sind gefordert, Sicherheit weiter zu stärken. Ziel bleibt: sichere Stadien für alle.

Portrait von Uwe Krell
Antwort 08.04.2026 von Uwe Krell AfD

Gerade für die Wirtschaft (mittelfristig), wäre eine dauerhafte Senkung der Stromsteuer (auf EU-Mindestniveau) notwendig. Langfristig braucht es daher eine verlässliche Ausweitung des Energieangebots, effizient und technologieoffen. Und hier käme u.a. auch Kernkraft ins Spiel.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 09.04.2026 von Fabio De Masi BSW

Es sollte die Aufgabe der Regierung sowie jedes Politikers sein, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen spürbar zu verbessern.

Lisa Schubert in orangenem Blazer, lächelnd
Antwort 08.04.2026 von Lisa Schubert Die Linke

Auch wenn noch betont wird, dass eine Genehmigung „derzeit“ nicht benötigt werde oder lediglich Formsache sei, schafft die Änderung die Möglichkeit, dass zukünftige Regierungen die Auslegung verschärfen. Freiheitsrechte dürfen niemals vom Wohlwollen der Regierung abhängen.

Portrait von Lamya Kaddor
Antwort 07.04.2026 von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bereits jetzt gibt es Lehrerinnen, die im Schuldienst ein Kopftuch tragen und die Schulgemeinschaft in der Praxis nicht vor besondere Herausforderungen stellen.