Antwort 30.06.2026 von Sascha Lensing AfD
Mehr Transparenz für Regierung und Verwaltung
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Es gibt eine klare Beschlusslage. Eine Koalition oder sonstige Zusammenarbeit mit der AfD wird es mit der CDU unter Führung von Friedrich Merz nicht geben.
Antwort 29.06.2026 von Lars Rieger CDU
ich bin nicht Mitglied des Deutschen Bundestags, weshalb ich über einen Antrag auch nicht abstimmen kann.
Antwort 30.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Eine redaktionelle oder organisatorische Vorabprüfung kann aus praktischen Gründen bei einer Plattform wie Abgeordnetenwatch sinnvoll sein, etwa um den Austausch geordnet und effizient zu gestalten.
Antwort 29.06.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich setze mich stattdessen für eine echte Strukturreform ein: Der Bund muss versicherungsfremde Leistungen kostendeckend übernehmen, die Finanzierung der Pflegeversicherung muss auf eine breitere und gerechtere Grundlage gestellt werden, und der Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung muss endlich angegangen werden. Pflegende Familien verdienen Verlässlichkeit – keine zusätzliche finanzielle Bedrohung.
Antwort 30.06.2026 von Dirk Wiese SPD
Die von Ihnen angesprochenen Herausforderungen im Bereich der Klimaanpassung sind uns bewusst. Gerade in sozialen Einrichtungen bestehen vielerorts Investitionsbedarfe, die über das hinausgehen, was über die laufende Finanzierung des Bundes abgedeckt werden kann.