Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nico H. • 21.06.2023
Sehr geehrte Frau Kofler, ist es tatsächlich korrekt, dass die Preisbremse für Heizstrom erst ab 1. August 2023 zu Anwendung kommt?
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 06.07.2023 von Bärbel Kofler SPD

Das Gesetz sieht vor, dass dieser neue Referenzpreis ab dem 1. August 2023 Anwendung finden soll.

Frage von Mike F. • 21.06.2023
Können sie mit Quellen beweisen, dass Atomstrom ohne Subventionen günstiger sei, als erneuerbare Energiequellen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 21.06.2023 von Stephan Brandner AfD

Die Kosten für Atomstrom liegen deutlich unter jenen für andere Energiequellen - dies ist nicht einmal umstritten.

Frage von Kris S. • 21.06.2023
Wurde der Zeitplan für die Verabschiedung der Reform zur doppelten Staatsbürgerschaft verschoben oder ist dies immer noch für diesen Sommer geplant?
Hakan Demir
Antwort 21.06.2023 von Hakan Demir SPD

Ich gehe davon aus, dass wir Ende des Jahres die Staatsangehörigkeitsreform umsetzen können und damit die doppelte bzw. Mehrfachstaatsangehörigkeit ermöglichen

Frage von Artsrun N. • 21.06.2023
Halten Sie das Inkrafttreten des neuen Staatsbürgerschaftsgesetzes im Januar 2024 für realistisch? Wann können wir ungefähr mit dem Kabinettsbeschluss rechnen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.07.2023 von Marco Buschmann FDP

Als Fortschrittskoalition sind wir entschlossen, das Gesetzgebungsverfahren zügig und zugleich mit der nötigen Gründlichkeit abzuschließen.

Frage von Tobias A. • 21.06.2023
Hallo. Ich wollte wissen ob Sie garantieren können dass Volksentscheide kommen, und auch die Rundfunkgebühr abgeschafft wird?! Danke und einen schönen Tag
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Marco Z. • 20.06.2023
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Warum stockt der Ausbau der Fahrradspuren in Neukölln? Während der südliche Teil der Hermannstr. seit 2021 fertig ist, passiert nördlichen davon nichts. Das könnte leben kosten, wie auf der Karl-Marx.
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU