Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Niclas F. • 28.04.2023
Sehr geehrte HerrBrander nachdem ich das Parteiprogramm durchgelesen habe bin ich zum Entschluss gekommen das dieses sehr Fiskal Konservativ ist.De Sie das dieses die Wirtschaft Situation retten kann?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 02.05.2023 von Stephan Brandner AfD

Ja, wir sind der Meinung.

Frage von Rainer M. • 28.04.2023
Warum wird die Rentenerhöhung nicht Inflationsbedingt angepasst.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Renten werden auf der Grundlage der gesetzlichen Rentenanpassungsformel jährlich zum 1. Juli angepasst.

Frage von Holger G. • 28.04.2023
Ihre heutige Rede im Bundestag: „Sie schöpfen Zufallsgewinne ab.“. Bei welchen Unternehmen ist das erfolgt oder zumindest wie hoch ist die Summe der Einnahmen hieraus.
Pressebild Parsa Marvi
Antwort 09.05.2023 von Parsa Marvi SPD

Aktuell werden voraussichtlich mehr als zwei Milliarden Euro alleine durch die Verstromung von Braunkohle und Wind abgeschöpft, weitere Millionen werden durch die weiteren Branchen hinzukommen

Frage von Christopher S. • 28.04.2023
Sehr geehrter Herr Kopka, wann können wir mit einem Informationsfreiheitsgesetz in Niedersachsen rechnen und warum gibt es dieses noch nicht?
René Kopka
Antwort 15.06.2023 von René Kopka SPD

die SPD hat sich im Landtag intensiv mit der Einführung eines Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzes auseinandergesetzt.

Frage von Eric C. • 28.04.2023
Wie werden die sozial- und altersbedingten Ausnahmen für den Heizungswechsel bei Maßnahmen innerhalb von Eigentümergemeinschaften sichergestellt werden?
Stefan Wenzel
Antwort 20.07.2023 von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der aktualisierte, aber noch nicht verabschiedete Gesetzestext, sieht keine altersbedingte Ausnahme mehr vor. Die BEG wird um die soziale Komponente ergänzt.