Antwort 09.05.2023 von Priska Hinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
natürlich müssen alle mitmachen, aber wir müssen unseren Teil auch dazu beitragen, das Pariser Klimaabkommen einzuhalten.
natürlich müssen alle mitmachen, aber wir müssen unseren Teil auch dazu beitragen, das Pariser Klimaabkommen einzuhalten.
Für die rückwirkende Ausgleichszahlung in Form eines einmaligen Ausgleichsbetrages bedarf es neben dem Beschluss des Gesetzes auch der Verabschiedung einer entsprechenden Verordnung, welche möglichst zeitnah zum Beschluss des Gesetzes verabschiedet werden soll.
Ich habe die Abgeordneten der AfD als Nazis beschimpft, dazu stehe ich, denn die Rhetorik, Weltanschauung und der Hass der AfD entstammen aus der gleichen Quelle, die einst unser Land vergiftet und in den absoluten moralischen Ruin getrieben hat.