Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian N. • 13.03.2024
Muss es nach dem neuen SBGG zwingend zu einer Vornamensänderung bei Änderung des Geschlechtseintrags kommen?
Portrait von Tessa Ganserer
Antwort 05.07.2024 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Änderung des Vornamens ist im Regelfall, aber keineswegs immer notwendig

Frage von Johann-Albrecht H. • 13.03.2024
Sehr geehrter Herr Funke, was tun Sie, als religionspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen?
Antwort ausstehend von Johannes Funke SPD
Frage von Johann-Albrecht H. • 13.03.2024
Sehr geehrter Herr Naumann, was tun Sie, als religionspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen?
Antwort ausstehend von Reinhard Naumann SPD
Frage von Johann-Albrecht H. • 13.03.2024
Sehr geehrte Frau Weitzel, was tun Sie, als religionspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen?
Portrait von Katja Weitzel
Antwort ausstehend von Katja Weitzel SPD
Frage von Johann-Albrecht H. • 13.03.2024
Sehr geehrter Herr Born, was tun Sie, als religionspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen?
Daniel Born MdL
Antwort 14.03.2024 von Daniel Born SPD

Meine Haltung ist klar: Staatsleistungen haben keine Zukunft. Ihre Ablösung in einem sinnvollen Rahmen ist dringend geboten.

Frage von Vera P. • 13.03.2024
1
Diäten steigen um ca 6%, Renten sollen um ca 3,5% steigen. Diätenerhöhung ist an die Lohnentwicklung gekoppelt, die Renten auch meines Wissens. Wie erklärt sich der unterschiedliche Prozentsatz?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW