Antwort 30.10.2025 von Nils Schmid SPD
Sie erhalten innerhalb der nächsten drei Wochen Rückmeldung.
Sie erhalten innerhalb der nächsten drei Wochen Rückmeldung.
....Es ist mir unklar, wie ein Gebiet enteignet werden kann....
Entscheidend ist aus unserer Sicht, dass bestehende Gesetze – etwa zu Beleidigung oder sexueller Belästigung – konsequent angewandt und durchgesetzt werden und dass Prävention, Aufklärung und das gesellschaftliche Bewusstsein für die Wirkung dieser Verhaltensweisen gestärkt werden.