Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas S. • 09.08.2024
Der BSW fordert die Übernahme des Rentenmodells von Österreich für Deutschland. Wurden die finanziellen Auswirkungen für Deutschland durch Sie oder den BSW ermittelt?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 09.08.2024 von Fabio De Masi BSW

Die Grundzüge des österreichischen Modells und ihre Übertragbarkeit auf Deutschland sind durch Wissenschaftler in zahlreichen Studien beleuchtet worden.

Frage von Corinna P. • 09.08.2024
Sehr geehrte Frau Winkelmeyer-Becker, wann endlich gibt es ein Tierschutzgesetz in Deutschland?
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 04.09.2024 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Die letzte Änderung wurde im Dezember 2022 beschlossen.

Frage von Olaf F. • 09.08.2024
Wie werden Sie gegen die weitere Verschandelung der Natur/Landschaft durch Windenergieanlagen vorgehen? Wie werden Sie diesbezüglich Einfluß auf die Regionalplanung nehmen?
Portrait von Olaf Kießling
Antwort 21.08.2024 von Olaf Kießling AfD

Als MdL werde ich mich entschieden gegen den Ausbau von Windenergieanlagen einsetzen, um die Verschandelung unserer Thüringer Landschaft zu stoppen.

Frage von Manuel U. • 09.08.2024
Sehr geehrte Herr Buschmann, ich weiß die Unterhaltsreform steht aktuell auf halde. Aber gibt es einen Zeitplan wann mit einer Vorstellung der neuen Reform im Bundestag zu rechnen ist?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.08.2024 von Marco Buschmann FDP

Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat bereits ein Eckpunktepapier zur Reform des Unterhaltsrechts vorgelegt. Damit wollen wir eine am Kindeswohl orientierte partnerschaftliche Betreuung minderjähriger Kinder fördern.

Frage von Christian M. • 09.08.2024
Wie wollen Sie die Unterfinanzierung der sächsischen Universitäten bekämpfen und dem akademischen Mittelbau (insbes. nach der Promotion) bessere Perspektiven im akademischen Bereich bieten?
Portrait von Ingo Flemming
Antwort 12.08.2024 von Ingo Flemming CDU

Sehr geehrter Herr M.,

Frage von Christian M. • 09.08.2024
Wie wollen Sie die Unterfinanzierung der sächsischen Universitäten bekämpfen und dem akademischen Mittelbau (insbes. nach der Promotion) bessere Perspektiven im akademischen Bereich bieten?
Portrait von Agnes Scharnetzky
Antwort 19.08.2024 von Agnes Scharnetzky BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen den Begriff Nachwuchs nicht überdehnen, unbefristete Stellen durch Grundfinanzierung ermöglichen und über entsprechende Stellenprofile implementieren