Antwort 28.08.2024 von Tom Wittig Die Linke
Jede Klinik muss erhalten bleiben. Mindestens als Poliklinik mit einer 24/7 Notfallversorgung. Sollten Privatkliniken schließen, muss sie kommunalisiert werden.
Jede Klinik muss erhalten bleiben. Mindestens als Poliklinik mit einer 24/7 Notfallversorgung. Sollten Privatkliniken schließen, muss sie kommunalisiert werden.
Ein zentraler Punkt der Novelle ist die gesetzliche Absicherung und damit die Institutionalisierung des bereits existierenden Amtes der bzw. des Bundestierschutzbeauftragten. Durch diese Maßnahme wird die Position der Amtsinhaberin bzw. des Amtsinhabers erheblich gestärkt, sodass sie bzw. er noch wirksamer als zentrale Ansprechperson und Vermittler zwischen den Akteurinnen und Akteuren agieren kann.
Die Frage wurde mehrfach gestellt und ausführlich beantwortet. Um Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die Antworten auf abgeordnetenwatch verwiesen.