Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eva-Maria S. • 16.07.2026
Wie rechtfertigen Sie Entscheidungen im Bereich der Psychotherapie? Schließlich sollen Behandlungskapazitäten dadurch stark abnehmen, immer mehr Menschen sind aber psychisch krank.
Portrait von Susanne Hierl
Antwort ausstehend von Susanne Hierl CSU
Frage von Kerstin E. • 16.07.2026
Warum ersetzt man den bestehenden gesetzlichen Passus der Angemessenheitsprüfung durch einen Erschließungsantrag, wenn sich damit angeblich nichts ändert?
Portrait von Hans Theiss
Antwort ausstehend von Hans Theiss CSU
Frage von Kevin F. • 16.07.2026
Halten Sie es für angemessen, dass ein ehemaliger Arbeitnehmer/in bei einem Jobverlust mit über 50 Jahren nach jahrzehntelanger Einzahlung keine beitragsfreie Mitversicherung in der GKV mehr hat ?
Portrait von Lina Seitzl
Antwort 16.07.2026 von Lina Seitzl SPD

Zunächst ist eine wichtige Klarstellung notwendig: Wer Arbeitslosengeld bezieht, bleibt grundsätzlich eigenständig krankenversichert. Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung trägt in dieser Zeit die Bundesagentur für Arbeit. Die neue Regelung führt daher nicht dazu, dass Menschen unmittelbar nach dem Verlust ihres Arbeitsplatzes ihren Krankenversicherungsschutz verlieren.