Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 02.07.2025

Sie haben diese auch an den Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei MdB, gestellt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 26.06.2025

Das IFG selbst regelt nicht speziell den Zugang zu Informationen über herrenlose Konten, aber grundsätzlich besteht ein Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen bei Bundesbehörden, sofern keine Ausschlussgründe wie Datenschutz oder Geschäftsgeheimnisse greifen

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 16.07.2025

Ich nehme ich Ihre Anregung, das Thema öfter und prominenter zu behandeln gern auf.

Alois Rainer MdB
Antwort von Alois Rainer
CSU
• 05.08.2025

Die Prüfung hat jedoch ergeben, dass Ausnahmen vom Mindestlohn nicht möglich sind.

Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort von Armand Zorn
SPD
• 12.08.2025

Mein Take-Away aus der letzten Legislatur war nicht, dass man Koalitionspartnern mehr verzeihen sollte, sondern dass Fehlverhalten intern diskutiert werden muss

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