Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Moritz W. • 24.05.2026
Wie steht das Konzept der inneren Sicherheit der AfD Ultra und Hooliganszenen gegenüber? Wie stehen sie zu einem allgemeinem Zeugnisverweigerungsrecht für Sozial Arbeitende?
Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort ausstehend von Sebastian Münzenmaier AfD
Frage von Nils S. • 24.05.2026
Warum soll das Barfög nicht erhöht werden? Bildung ist immer Wirtschaftswachstum in der Zukunft und damit auch spätere Steuereinnahmen.
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Detlef K. • 24.05.2026
Sehr geehrter Herr Dr. Optendrenk, ist es mittelfristig beabsichtigt, auch bei der Bemessung der Abgeordnetendiäten ein fiktives Partnereinkommen zu berücksichtigen?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 24.05.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Da die Systeme folglich sehr unterschiedlich sind und auch eine Abgeordnetendiät nicht die Frage einer angemessenen Besoldung und Versorgung beantwortet, sondern eine Vergütung anderer Art ist [...], gibt es meines Wissens weder Überlegungen in NRW zur Übertragung von Besoldungsregelungen noch wäre das systematisch naheliegend. 

Frage von Daniela L. • 24.05.2026
Elterngeld-Kürzung bei Geburtentief: Warum beharren Sie im Podcast Machtwechsel auf Sparvorgaben fürs Familienressort, obwohl dies konträr zu den Zukunfts- und Investitionsversprechen der SPD steht?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Michael E. • 23.05.2026
Warum spielt eine Reaktevierung der Bahnstrecke niebüll.Flensburg keine Rolle mehr in der Regionalplanung des landes sh und warum forcieren sie nicht den Wiederaufbau inselbahn sylt und Amrum
Portrait von Nelly Waldeck
Antwort ausstehend von Nelly Waldeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN