Antwort 26.04.2023 von Reinhard Houben FDP
Ein Untersuchungsausschuss würde keine neuen Erkenntnisse bringen.
Ein Untersuchungsausschuss würde keine neuen Erkenntnisse bringen.
Der Antrag der AfD war, wie nicht anders zu erwarten, gefüllt mit Unwahrheiten, falschen Behauptungen, Respektlosigkeiten gegenüber vielen während der Pandemie besorgter Menschen, aber auch den am Limit arbeitenden Mitarbeiter:innen in den Altenheimen und Krankenhäuser, sodass dieser Antrag keine Zustimmung verdient.
Der Gesetzentwurf wird jetzt nach der Sommerpause im September auf der Tagesordnung des Bundestages stehen und verabschiedet.
Frage richtet sich an das Bezirksamt
Es wird offensichtlich, dass wir an dieser Stelle unsere Pflegekonzepte dringend überdenken müssen.