Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dyrk G. • 25.04.2023
Welche neuen Initiativen ergreift die FDP aktuell, um die Spaltung der Gesellschaft zu beseitigen und wie waren ihre Erfolge in der Vergangenheit?
Portrait von Lukas Köhler
Antwort ausstehend von Lukas Köhler FDP
Frage von Tina E. • 25.04.2023
Namensänderung: In ihrer Reform des Namensrechts wurden Vornamen nicht aufgenommen, wenn ich das richtig gelesen habe. Warum nicht?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Für uns Freie Demokraten ist klar: Das deutsche Namensrecht ist hoffnungslos veraltet. Es ist so flexibel wie Beton und so modern wie ein Kohleofen - und deshalb wird es Zeit, dieses Recht zu ändern!

Frage von Michael H. • 25.04.2023
Sollen Staatsanwaltschaft/ Polizei entlastet werden durch die Absicht künftig Fahrerflucht ohne Personenschaden als Ordnungswidrigkeit einzustufen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.05.2023 von Marco Buschmann FDP

Eine Entscheidung, ob und wie eine mögliche Anpassung erfolgt, ist noch nicht getroffen worden

Frage von Susanne K. • 25.04.2023
Wie sehen Sie die Energiewende des Bundes bei denkmalgeschützte Häuser in Baden-Württemberg? Steht Ihre Partei für den Erhalt des Kulturguts mittels Förderungen oder Ausnahmen !?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 10.05.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Interessen des Denkmalschutzes und die der Energiewende müssen abgewogen werden. Der Gesetzentwurf zur Novellierung des GEG enthält eine Ausnahmeregelung.