Antwort 22.06.2023 von Simona Koß SPD
Dafür müssen Förderungen stärker die wirtschaftliche Situation der Eigentümerinnen und Eigentümer berücksichtigen.
Dafür müssen Förderungen stärker die wirtschaftliche Situation der Eigentümerinnen und Eigentümer berücksichtigen.
Natürlich ist es Aufgabe der Polizeibehörden und der Justiz, dieses hohe Gut zu schützen.
für mich stellt die Pressefreiheit ein hohes Gut dar, das es zu schützen gilt.
Ich rechne damit, dass wir im Herbst die Gesetzesreform beschließen werden und die doppelte Staatsbürgerschaft damit in Kraft tritt.
Als CDU/CSU-Fraktion haben wir die Rentnerinnen und Rentner in unserem Land genau im Blick. Ihre Lebensleistung muss sich in auskömmlichen Renten widerspiegeln.