Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Henry B. • 25.06.2025

Warum wird ein Kernwahlversprechen nicht gehalten und sogar der Koalitionsvertrag gebrochen?

Antwort von Matthias Miersch

SPD • 07.07.2025

Die Stromsteuersenkung würde eine weitere Ersparnis von ca. 80 Euro im Jahr bedeuten. Diese Ersparnis pro Haushalt bei der Stromsteuer würde insgesamt ein Volumen für den Staat von ca. 5,4 Milliarden Euro bedeuten. Diese Summe ist aktuell nicht verfügbar, ohne dass in anderen Bereichen genommen werden müsste.

Frage von Christoph S. • 25.06.2025

Wie planen Sie, den Missbrauch von KI-gestützten Drohnen zu verhindern? Gibt es Pläne für Lizenzpflicht oder strengere Regulierung zum Schutz der öffentlichen Sicherheit?

Antwort ausstehend von Josefine Koebe

SPD

Frage von P. F. • 25.06.2025

Spendengelder...gehen wohin?

Antwort von Stephan Brandner

AfD • 25.06.2025

Die Organisationen, die von uns bedacht werden, wünschen sich Diskretion.

Frage von Michael G. • 25.06.2025

Wo sehen Sie die BHKW Technologie in der zukünftigen Energieversorgung. Sowohl Erdgas, Biogas und Wasserstoff.

Antwort ausstehend von Andreas Lenz

CSU

Frage von Mario T. • 25.06.2025

Welche konkreten Maßnahmen haben Sie oder Ihre Partei unternommen, um Menschen im SGB XII-Bezug besserzustellen als Bürgergeldempfänger, wie von Ihnen öffentlich mehrfach angekündigt?

Antwort ausstehend von Carsten Linnemann

CDU

Frage von Martin B. • 25.06.2025

Wie ist Ihre Position zum Sudhof-Bericht in dem neben sehr hohen Kosten für die Maskenbeschaffung auch Kompetenzüberschreitungen und Interessenverquickungen von Herrn Spahn beschrieben werden?

Antwort ausstehend von Georg Günther

CDU