Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus E. • 22.10.2025
Können Sie konkret sagen wer von den Jurymitglieder linksextrem ist? Welche Verlage , die ausgezeichnet wurden, sind linksextrem? Was ist daran antidemokrati, wenn gegen die AfD aufgerufen wird?
Dr. Götz Frömming
Antwort ausstehend von Götz Frömming AfD
Frage von Ulrich G. • 22.10.2025
Wird sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales mit § 37 Abs. 2 Versorgungsausgleichsgesetz befassen, da diese Regelung nach Ansicht vieler Betroffener gegen Artikel 14 Grundgesetz (Eigentumsschutz) verstoßen könnte
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 31.10.2025 von Bernd Rützel SPD

Mit dieser Frist sollen unbillige Härten vermieden werden. Ganz grundsätzlich ist es aber so, dass dieser Rentenanspruch nach dem Versorgungsausgleich beim begünstigten Partner liegt und nicht mehr zurückgeholt werden kann.

Frage von Ulrich G. • 22.10.2025
Wird sich der Petitionsausschuss mit § 37 Abs. 2 Versorgungsausgleichsgesetz befassen, da diese Regelung nach Ansicht vieler Betroffener gegen Artikel 14 Grundgesetz (Eigentumsschutz) verstoßen könnte
Portrait von Andreas Mattfeldt
Antwort 23.10.2025 von Andreas Mattfeldt CDU

Sehr geehrter Herr G.,

Frage von Klaus N. • 21.10.2025
Sehr geehrter Hr. Körner, Wie und mit welcher Begründung werden Sie sich bei der von der Koalition geplanten Rentengesetzgebung positionieren? Diese Frage interessiert mich als Rentner. Freund. Grüße
Portrait von Konrad Körner
Antwort ausstehend von Konrad Körner CSU
Frage von Jenny B. • 21.10.2025
Nehmen Sie Demonstrierende, die die Union kritisieren, noch ernst?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Dass Sie anderer Meinung sind und diese ebenso vertreten können, zeigt doch vor allem eins: Wir sind ein offenes, liberales, freiheitliches Land, in dem Meinungsfreiheit herrscht - lassen Sie uns gemeinsam diese Errungenschaft verteidigen