Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Axel F. • 15.09.2025
Sehr geehrter Herr Sonne, hätten sich alle Kultusminister und der Bund auf ein gemeinsames Feedbacktool für alle Schulen in allen Bundesländern geeinigt, wäre das besser als der jetzige Zustand?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 18.09.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Landesministerium arbeitet im Rahmen des Bildungsministerkonferenz (früher Kultusministerkonferenz) gemeinsam mit Bund und den anderen Ländern an gemeinsamen Strategien und Tools.

Frage von Axel F. • 15.09.2025
Sehr geehrte Frau Saint-Cast, warum kauft Freiburg Fobizz-Lizenzen, obwohl BW mit F13, fAIrChat und telli bereits KI-Tools für Schulen bereitstellt? Vermeidet das Doppelstrukturen und Mehrkosten?
Nadyne Saint-Cast
Antwort 10.11.2025 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Stadt Freiburg hat mit der Fobizz-Lizenz eine pragmatische Übergangslösung geschaffen, bis die landesweiten Angebote überall einsatzbereit sind.

Frage von richard o. • 15.09.2025
Ich lese immer das es vergunstigungen fur Rentner gibt. Aber wenn ich dan etwas in Nürnberg unternimmen will gibt es fur mich aus Roth KEIN vergunstigung, Nür fur lokale Rentner. Was ist mit fur ALLE?
Portrait von Volker Bauer
Antwort 28.10.2025 von Volker Bauer CSU

Einheimischenrabatte wurden durch das BVerfG bereits 2016 als nicht zulässig eingestuft; jedoch kein Einfluss auf landespolitischer Ebene.

Frage von Maria B. • 15.09.2025
Werden Cum Ex Betrugsfälle zeitnah gefahndet?
Portrait von Thomas Hering
Antwort 22.09.2025 von Thomas Hering CDU

Hessen nutzt zudem KI-gestützte Anwendungen zur Auswertung von Massendaten, um verdächtige Cum-Ex und Cum-Cum Geschäfte systematisch zu identifizieren und aufzuklären.

Frage von Michael H. • 15.09.2025
Sind Sie bereit Ihre Kritik zu überdenken, dass Menschen, die aus anderen Ländern für ein geringes Gehalt hier in der Gastronomie arbeiten, keine Original Thüringer Würstchen servieren sollten ?
Portrait von Jan Abicht
Antwort ausstehend von Jan Abicht AfD