Antwort ausstehend von Johannes Winkel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.07.2026 von Pascal Reddig CDU
Für mehr Pragmatismus bin ich grundsätzlich immer zu haben. In diesem speziellen Fall kann ich die fachliche Dimension aber schlicht nicht ausreichend einschätzen. Ich gebe das Anliegen gerne an die Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion weiter, die sich schwerpunktmäßig mit dem Thema beschäftigen.
Antwort ausstehend von Elke Zimmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 09.07.2026 von Boris Weirauch SPD
Die grün-schwarze Regierungskoalition hatte bereits in der vergangenen Legislaturperiode angekündigt, das Informationsfreiheitsgesetz zu evaluieren und zu einem Transparenzgesetz weiterzuentwickeln.
Antwort 08.07.2026 von Stefan Fulst-Blei SPD
Die grün-schwarze Regierungskoalition hatte bereits in der vergangenen Legislaturperiode angekündigt, das Informationsfreiheitsgesetz zu evaluieren und zu einem Transparenzgesetz weiterzuentwickeln.
Antwort 06.07.2026 von Dennis Rohde SPD
Wichtig ist mir dabei auch: Die bestehenden Hinzuverdienstmöglichkeiten neben einer Erwerbsminderungsrente bleiben davon unberührt.