Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ludwig R. • 11.07.2026
Sehr geehrter Herr Flemming, angesichts des Vorhabens der Koalition das Informationsfreiheitsgesetzt zu ändern möchte ich Sie fragen: Wie stehen sie zu den Änderungsvorschlägen auf Bundesebene ?
Portrait von Ingo Flemming
Antwort ausstehend von Ingo Flemming CDU
Frage von Oliver F. • 11.07.2026
Warum stimmen Sie den fatalen Kürzungen im Therapie- und Psychotherapiebereich zu?
Ein schlanker, sportlich wirkender, Mann mit brauner Kurzhaarfrisur, Brille, weißem Hemd und blauem Jacket
Antwort 13.07.2026 von Detlef Seif CDU

Sehr geehrter Herr F. 

vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie über Abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben. 

Frage von Stefan M. • 11.07.2026
Wie wollen Sie mit der aktuellen Bundespolitik sicherstellen, dass die SPD bei der nächsten Wahl noch mal 5% bekommt? Wo ist der soziale Footprint? Haben Sie keine Angst, die AFD zu stärken?
Lachend am Geländer
Antwort 17.07.2026 von Tanja Machalet SPD

Die Frage, ob die SPD bei der nächsten Wahl erfolgreich sein wird, entscheidet sich nicht an Umfragen allein und auch nicht daran, ob wir die schwierigen Rahmenbedingungen schönreden. Sie entscheidet sich daran, ob Menschen wieder spüren: Politik sieht meine Lebensrealität, sie nimmt meine Sorgen ernst und sie arbeitet konkret an Verbesserungen.