Sehr geehrter Herr Hosse,
ich bedauere, das es bei der Beantwortung Ihrer Anfrage zu Verzögerungen gekommen ist. Selbstverständlich geht Ihnen umgehend eine Antwort des zuständigen Referates des Bundesumweltministeriums per e-Mail zu.
(...) Für uns hängen die ökologischen und die sozialen Fragen zusammen. Niemand verlangt daher einen sofortigen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung. Vielmehr wollen wir Arbeitplätze langfristig sichern und zukunftsfähig gestalten. (...)
Sehr geehrter Herr Prof. Hille,
Sehr geehrter Herr Dr. Wagner,
auf diese Frage habe ich u.a. bereits am 07.03.2007 hier auf Abgeordnetenwatch geantwortet. Insofern erlauben Sie mir bitte, wenn ich auf meine damalige Antwort verweise.
Mit freundlichen Grüßen
(...) Die Linksfraktion hat sich in den letzten Jahren genauso wie ehemals die PDS gegen den Neubau von Müllverbrennungsanlagen (MVA) gewandt. In der Abfallpolitik forderten wir stets den Ausschluss von Müllverbrennung als Verwertungsverfahren, die Einführung einer Abfallabgabe sowie die Förderung biologisch-mechanischer Müllbehandlungsverfahren (MBA). (...)
(...) Ihre Frage ist vollkommen berechtigt. Die grüne Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat mittlerweile einen Antrag eingebracht, der dieser Frage sowie weiteren Fragen zu den Bränden in Brunsbüttel und Krümmel nachgeht. Den Antrag der grünen Landtagsfraktion finden Sie im Anhang. (...)