Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannesrötz B. • 29.04.2016
Antwort von Michael Roth SPD • 01.06.2016 (...) für Ihre Nachricht zum Thema Fracking bedanke ich mich. Ich teile Ihre Bedenken zu den Auswirkungen von Fracking. (...) Um das zu ändern, haben das Bundesumwelt- und das Bundeswirtschaftsministerium dem Parlament vergangenes Jahr einen Gesetzentwurf zur Regulierung von Fracking vorgelegt. (...) Viele SPD-Abgeordnete haben im April gegen einen völlig neuen Gesetzentwurf von Grünen und Linken zum Thema Fracking gestimmt. (...) Zuallererst verbietet er die extrem schädliche Form von Fracking, die in den USA erlaubt ist. Außerdem fordert die SPD, im Gegensatz zu den Grünen, auch die Befristung bestehender Fracking Genehmigungen und ein Veto-Recht für die Kommunen, in denen das Verfahren angewandt werden soll. (...) Wir arbeiten also mit unserem Gesetzentwurf an der bestmöglichen Regelung zum Fracking. (...)
Frage von Karin W. • 29.04.2016
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 03.05.2016 (...) Deswegen ist ein Gesetzentwurf, der die Anwendung der Frackingtechnologie in Deutschland neu regelt, unbedingt notwendig. Unsere Koalition erarbeitet gerade einen solchen Gesetzentwurf, dessen Ergebnisse ich abwarten möchte. (...)
Frage von Axel E. • 29.04.2016
Antwort von Oliver Kaczmarek SPD • 13.05.2016 (...) Im Gegensatz zur CDU/CSU-Fraktion habe ich eine klare Position zum Thema Fracking und diese spiegelt sich auch in den namentlichen Abstimmungen wieder. Die Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU stellen sich als Fracking-Gegner dar und stimmen aber gegen den Gesetzesentwurf der Grünen zur Untersagung der Fracking-Technik. (...)
Frage von Daniel T. • 29.04.2016
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 14.07.2016 (...) Die Wasserbehörden werden künftig ein Vetorecht bei den Genehmigungen haben. Fracking-Gemische dürfen künftig keine giftigen Stoffe enthalten. Die eingesetzten Stoffe müssen zudem umfassend offengelegt werden. (...)
Frage von Martin S. • 29.04.2016
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Silvia B. • 29.04.2016
Antwort von Marcus Held SPD • 29.04.2016 Sehr geehrte Frau Bungert,