Antwort 23.05.2007 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Detlef Dzembritzki SPD
Antwort 24.05.2007 von Andrea Nahles SPD
(...) sie haben Recht - es wird immer Menschen geben, deren Einkommen nicht für eine private Rentenversicherung reicht. Daher muss die Grundsicherung im Alter armutsfester ausgestaltet werden als das mit der bisherigen Regelung gewährleistet wird. Ich möchte aber darauf aufmerksam machen, dass wir vor allem ein Problem mit der Kinderarmut haben. (...)
Antwort 04.06.2007 von Krista Sager BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Nach §23 Abs. 3 Sozialgesetzbuch (SGB) II besteht ein Anspruch auf Leistungen zur Erstausstattung der Wohnung und dazugehöriger Haushaltsgeräte; dazu gehört meines Erachtens auch ein Teppichboden. Für die Erbringung dieser Leistung ist nach § 6 Abs. (...)
Antwort ausstehend von Gerold Reichenbach SPD
Antwort 14.06.2007 von Bernd Scheelen SPD
(...) Die Einlagerung von Bits, die niemand liest, schadet, bedroht oder beeinträchtigt niemanden. (...) Die betroffenen Verkehrsdaten werden genau aufgelistet. (...)