Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Finn S. • 14.01.2025
Antwort von Michael Noetzel
Die Linke
• 29.07.2025

Ich stehe Migration grundsätzlich positiv gegenüber.

Frage von Finn S. • 14.01.2025
Portrait von Martin Louis Schmidt
Antwort ausstehend von Martin Louis Schmidt
AfD
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.01.2025

Daher erachten wir es als sinnvoll und wichtig, dass die in der Fahrerlaubnis-Verordnung definierte Eignung zur Fahrerlaubnis über eine medizinisch-psychologische-Untersuchung überprüft werden kann.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 10.02.2025

Die Durchführung der MPU liegt in den Händen privater, jedoch durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) akkreditierter Begutachtungsstellen. Diese aktuell 15 verschiedenen Träger unterliegen strengen behördlichen Auflagen und werden regelmäßig kontrolliert, um eine einheitliche und wissenschaftlich fundierte Begutachtung sicherzustellen.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.02.2025

Wer berauscht ist, sollte nicht Auto fahren, egal ob durch Alkohol, THC oder andere Substanzen.

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