Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Nora Seitz
CDU
• 16.09.2025

Ich verstehe Ihre Ängste und Bedenken, und ich versichere Ihnen, dass die Entscheidung zur Einführung der Wehrpflicht niemals leichtfertig getroffen wird. Sie ist vielmehr eine Maßnahme, die im besten Interesse unserer nationalen Sicherheit und des Friedens in Europa getroffen wird.

Frage von Valentin L. • 08.09.2025
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort von Patrick Schnieder
CDU
• 17.09.2025

Wir als Union setzen uns für eine Weiterentwicklung der Geräuschprüfung ein – mit dem Ziel, Manipulationen zu erschweren und den tatsächlichen Geräuschpegel im Straßenverkehr verbindlicher zu begrenzen

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 12.09.2025

Ein Verbot würde Jahre dauern und könnte die AfD nur in die Rolle des „Märtyrers“ stellen, während sie bis zur nächsten Bundestagswahl weiter aktiv bleibt. Sie gibt der Partei die Möglichkeit, sich weiter als Opfer zu inszenieren und den Eindruck zu erwecken, die übrigen Parteien wüssten sich nicht mehr anders zu helfen.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort von Heidi Reichinnek
Die Linke
• 18.09.2025

Patriarchale Strukturen ziehen sich nach wie vor durch alle gesellschaftlichen Bereiche.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 08.09.2025

Wenn die von Mobbing betroffene Person im Rahmen einer Straftat (zum Beispiel einer Misshandlung) gesundheitliche Schäden erfährt, kann sie durchaus Anspruch auf Leistungen nach dem SGB XIV haben.

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