Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilhelm S. • 11.09.2025
Antwort von Emmi Zeulner CSU • 19.09.2025 Kurzum geht es weniger darum, dass es nicht in Berlin stattfinden kann, sondern eher darum, dass die Nutzung der Villa Hammerschmidt in Bonn auch aus historischen und symbolischen Gründen gewünscht wird und dazu beiträgt, eine Balance zwischen den beiden Städten zu wahren.
Frage von Paul W. • 11.09.2025
Antwort ausstehend von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Paul W. • 11.09.2025
Antwort von Bernd Krückel CDU • 18.09.2025 Zu konkreten Ausgestaltung wie einer möglichen Härtefallregelung kann ich mich derzeit nicht äußern, da noch kein Gesetzesentwurf vorliegt.
Frage von Klaus E. • 11.09.2025
Antwort ausstehend von Björn Höcke AfD Frage von Wilhelm S. • 11.09.2025
Antwort ausstehend von Emmi Zeulner CSU Frage von Ivan S. • 11.09.2025
Antwort von Hakan Demir SPD • 19.09.2025 Mein Hauptansatz für die Verbesserung des Justizwesens ist der sogenannte „Pakt für den Rechtsstaat“, der sowohl mehr finanzielles Engagement des Bundes als auch Gesetzesreformen und die Verbesserung von Verwaltungsansätzen, beispielsweise durch die verstärkte Digitalisierung der Justiz umfasst