Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz I. • 11.02.2009
Antwort von Hans-Peter Mayer CDU • 16.02.2009 (...) Die geplante Änderung der Richtlinie 2006/116/EC, über die im Rechtauschuss abgestimmt wird, hat das Ziel die soziale Lage der Künstler, insbesondere von Studiomusikern, zu verbessern. Dabei will man berücksichtigen, dass immer mehr Künstler ihren derzeit 50 Jahre bestehenden Schutz für ihre Leistungen überleben. (...)
Frage von Arne L. • 10.02.2009
Antwort von Rainer Wieland CDU • 29.04.2009 (...) Von der Richtlinie sind nicht nur die großen und bekannten Künstler erfasst, sondern auch die, die kleine Werke schaffen oder kleinere Engagements übernehmen. Hintergrund der Richtlinie ist also, die soziale Situation von allen Künstlern zu verbessern. Auch wenn der Kommissionsvorschlag diesem Ziel, den "kleinen" Künstlern (zum Beispiel Studiomusikern) eine bessere Absicherung zu bieten, (noch) nicht in vollem Umfang gerecht wird, so ist es auf jeden Fall ein Schritt in die richtige Richtung. (...)
Frage von Antje T. • 08.02.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 13.02.2009 Sehr geehrte Frau Timmer,
Frage von Dieter G. • 07.02.2009
Antwort von Grietje Staffelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.02.2009 (...) Für uns ist klar, dass vor allem auf internationaler Ebene koordinierter gegen die sexuelle Ausbeutung von Kindern vorgegangen werden muss. Wir stehen hinter den Forderungen von UNICEF, wonach insbesondere die länderübergreifende Strafverfolgung verbessert und die soziale Verantwortung auch von Unternehmen wie z.B. der Tourismusindustrie eingefordert werden müssen. (...)
Frage von Dieter G. • 07.02.2009
Antwort von Petra Sitte Die Linke • 10.02.2009 (...) die von der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen geplante Sperrung kinderpornographischer Internetseiten birgt tatsächlich erhebliche Probleme. Diese liegen, wie Sie richtig feststellen, vor allem auf der Ebene der Technologie und einer fehlenden Wirksamkeit solcher Sperrungen. (...)
Frage von Dieter G. • 07.02.2009
Antwort von Christoph Waitz FDP • 23.09.2009 (...) Mit Ihrer Neigung Verletzen Sie schutzbedürftige Kinder und Jugendliche und fügen diesen lebenslange Wunden zu. Die FDP und ich werden alles tun, damit Pädophile weder im Internet noch durch weitere Medien ihre Neigungen ausleben können. (...)