Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel R. • 11.08.2026
Ich habe das Tourette-Syndrom. Mir helfen ausschließlich Cannabisblüten. Nun zahlt die GKV nicht mehr. Ich bin arbeitsunfähig. Wie können Sie als Politiker dies mit Ihrem Gewissen vereinbaren?
Profilbild von Bijan Kaffenberger
Antwort ausstehend von Bijan Kaffenberger SPD
Frage von Karolina B. • 11.08.2026
Kommt eine Bagatellgrenze bei der neuen PPWR? Ich kann sonst nicht EU-weit meine Kunst versenden.
Portrait von Jonas Urbach
Antwort 12.08.2026 von Jonas Urbach CDU

Aus meiner Sicht muss bei der weiteren europäischen Überarbeitung eine praktikable Lösung für Kleinstunternehmen und gelegentliche grenzüberschreitende Verkäufer gefunden werden. Es kann nicht Sinn des europäischen Binnenmarktes sein, dass der Verkauf einiger weniger Kunstwerke in andere Mitgliedstaaten wegen unverhältnismäßiger Registrierungskosten und Bürokratie faktisch unwirtschaftlich wird.