Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert H. • 14.06.2026
Warum halten Sie es für wichtig, ein Land, dessen Staatsführung Antisemiten, NS-Kollaborateure und Kriegsverbrecher als Helden verehrt, mit Geld und Kriegswaffen zu versorgen?
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort ausstehend von Metin Hakverdi SPD
Frage von Hans M. • 14.06.2026
BeamVG-Urteil missachtet? Warum weigert sich Ihre Partei, die Pensionsprivilegien per einfachem Gesetz zu kürzen und den sozialen Frieden zu retten?
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 15.06.2026 von Axel Knoerig CDU

Genau darin liegt aus meiner Sicht der entscheidende Unterschied: Dass etwas durch einfaches Gesetz geregelt werden kann, bedeutet noch nicht, dass jede denkbare Regelung auch verfassungsgemäß wäre.

Frage von Hans M. • 14.06.2026
BeamVG-Urteil missachtet? Warum weigert sich Ihre Partei, die Pensionsprivilegien per einfachem Gesetz zu kürzen und den sozialen Frieden zu retten?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort ausstehend von Dirk Wiese SPD
Frage von Martin M. • 14.06.2026
Wann korrigieren Sie die kulturfeindliche Enteignung der Gemeinfreiheit nach § 65 Abs. 3 UrhG? Wieso schützt diese Verbundwerk-Regelung Konzernprofite statt die freie Nutzung unseres Kulturerbes?
Portrait von Helge Lindh
Antwort ausstehend von Helge Lindh SPD