Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Leon Eckert
Antwort 14.10.2025 von Leon Eckert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bitcoin nutzt wenigen, kostet alle. Wir Grüne stehen für Klima, Sicherheit und gerechte Regeln im digitalen Finanzmarkt.

Portrait von Christian Moser
Antwort ausstehend von Christian Moser CSU
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Ich stimme Ihnen zu: Es muss deutlich einfacher werden, Leistungen von verschiedenen Trägern zu erhalten. Das Thema Bürokratieabbau und Vereinfachung im Sozialstaat ist für mich sehr wichtig. Unser Sozialstaat muss bürgerfreundlicher, schneller und digitaler werden. Dazu werden aktuell in der sog. Sozialstaatskommission Vorschläge geprüft, die wir möglichst zeitnah umsetzen werden.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 17.10.2025 von Dagmar Schmidt SPD

Weil Bildung Ländersache ist, können wir das im Bundestag nicht allein beschließen. Aber ich bin sehr dafür, Bund-Länder-Vereinbarungen einzufordern und das Bundesrecht zu entbürokratisieren (etwa beim BAföG und im Sozialrecht). Ihre Anregungen nehme ich in jedem Fall mit in die Beratungen der Sozialstaatskommission, die derzeit ihre Arbeit aufgenommen hat. Ebenso werde ich es in Gespräche mit dem zuständigen Landesminister nehmen.