Antwort 30.09.2025 von Thorsten Frei CDU
Steuererhöhungen bewirken in der Rezession das Gegenteil des Notwendigen.
Steuererhöhungen bewirken in der Rezession das Gegenteil des Notwendigen.
Demokratische Parteien sind dazu aufgerufen, gemeinsam zu zeigen, dass sie handlungsfähig sind.
zu einem möglichen Verbotsverfahren gegen die AfD habe ich mich wiederholt geäußert. Sie finden den Bericht darüber u.a. hier: https://www.tagesschau.de/video/video-1468618.html
Klimaschutz ist eine globale Aufgabe, zur der alle einen Beitrag leisten müssen. Hamburg macht dies mit von den Bürger*innen beschlossenen Klimaschutzgesetz.
Bis 2025 wollen wir Vorschläge unterbreiten, wie jeder Bewerber mit Erststimmenmehrheit in den Bundestag einziehen kann und der Bundestag unter Beachtung des Zweitstimmenergebnisses grundsätzlich bei der aktuellen Größe verbleiben kann.