Frage von Patrick M. • 21.10.2024
Antwort ausstehend von Anne Kura BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrick M. • 21.10.2024
Antwort ausstehend von Verena Kämmerling CDU
Frage von Christopher B. • 19.10.2024
Antwort von Andrew Ullmann FDP • 23.01.2025
Diese versicherungsfremden Leistungen machen bereits heute ein Fünftel der Ausgaben des Gesundheitsfonds aus.
Frage von Björn M. • 19.10.2024
Antwort ausstehend von Marie-Sophie Künkel CDU
Frage von Marcus H. • 19.10.2024
Antwort von Tanja Machalet SPD • 31.10.2024
Laut Auskunft des Bundesministeriums des Innern (BMI) wird der entsprechende Gesetzesentwurf noch in diesem Jahr dem Bundestag zugeleitet.
Frage von Maximilian D. • 19.10.2024
Antwort von Nina Warken CDU • 29.10.2024
Ihre Besorgnis der AfD gegenüber kann ich nachvollziehen. Dennoch sieht meine Fraktion nach intensiver Abwägung der rechtlichen und politischen Argumente derzeit keine ausreichende Grundlage für ein erfolgreiches Verbotsverfahren.