Antwort 10.02.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Eine Veröffentlichung ist ein freiwilliges Angebot und setzt voraus, dass die Petition zumindest eine gewisse Chance auf Erfolg hat.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.02.2026 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Mehrheit kam am Ende auch mit Stimmen vom rechten Rand zustande. Dass wir diese Dynamik nicht ausreichend antizipiert haben, war ein Fehler, aus dem wir lernen müssen.
Antwort ausstehend von Thomas Röwekamp CDU
Antwort 10.02.2026 von Manuel Hagel CDU
Versammlungsfreiheit schützen und Sicherheit stärken: Wir prüfen ein modernes Landes-Versammlungsgesetz für Baden-Württemberg.
Antwort 16.02.2026 von Gregor Gysi Die Linke
Ich stimme Ihnen zu. Ich werde auch in meiner Fraktion darüber sprechen.
Antwort ausstehend von Martin Hess AfD