Frage von Heinrich M. • 08.02.2025

Antwort von Adis Ahmetović SPD • 20.02.2025
Wahlversprechen sind juristisch nicht bindend. Eine aktuelle Studie zeigt jedoch: Es werden mehr Wahlversprechen eingehalten als viele denken.
Wahlversprechen sind juristisch nicht bindend. Eine aktuelle Studie zeigt jedoch: Es werden mehr Wahlversprechen eingehalten als viele denken.
Die sogenannte Brandmauer ist keine leere Floskel, sondern eine Haltung, die sich aus unserer tiefen Überzeugung speist
Ich sehe mich nicht als Teil eines "Flügels".
Demokratie lebt vom aktiven Engagement der Bürgerinnen und Bürger
Für mich ist die Linke leider alternativlos, da sowohl SPD und Grüne auch im Zweifelsfall wenn sich ihnen die Möglichkeit bietet um jeden Preis mit der CDU Koalieren werden
Die Wärmewende muss pragmatisch, bezahlbar und sozial ausgewogen sein – mit Fokus auf Innovation und Wahlfreiheit statt Zwang.